Außenansicht von Heide Simonis

Ypsilanti, Clement, Lafontaine: Der Streit zwischen Personen verdrängt den Streit um die Sache. Die SPD hat dadurch zwar nicht ihre Seele verloren, aber ihre Ausstrahlung und ihren Mut.

Was ist bloß los mit der guten alten ES-PE-DE, dass ihr das Führungspersonal mit fadenscheinigen Begründungen laufen geht; was ist los mit einer Parteibasis, die verängstigt auf den nächsten Knall wartet?

Die alte Tugend, geschlossen für Programm und Personal zu kämpfen, wird durch kapriziöses Stimmverhalten in Wahlkabinen und Schaulaufen in den Medien ad absurdum geführt. Man kommt kaum noch nach beim Bewerten der Gründe, warum Spitzengenossen nach jahrzehntelanger Mitgliedschaft aus der Partei flüchten, der sie doch alles verdanken.

Ihre Begründungen sind zum Teil abenteuerlich, garantieren aber trotz des hohen Anteils an persönlichen Eitelkeiten hohe öffentliche Aufmerksamkeit und partei-internen Groll. Und immer ist es die Partei, die partout das nicht machen will, was die Flüchtenden sich wünschen. Sie erwarten sich offenbar ein garantiertes Wohlbefinden und Glücksgefühl aus ihrer Mitgliedschaft.

Man wird sich wohl mit der Frage auseinandersetzen müssen, ob es die SPD in Wirklichkeit noch so gibt, wie viele sie begreifen: als eine Partei aus Mitgliedern mit sozialem Engagement und Herzblut bei der Sache, die eine lebenslange Verantwortung übernehmen wollen, damit es allen in der Gesellschaft besser geht.

Oskar Lafontaine war der Erste, der seine Partei waidwund zurückließ

Ganz sicherlich gibt es auch in der SPD Mitglieder, die handfeste eigene Interessen durchsetzen wollen. Das wäre aber noch nicht verwerflich, wenn die politischen Diskussionen jenseits aller Eitelkeiten so gestaltet würden, dass Meinungsäußerungen in Konflikten nicht als Fehlverhalten bewertet werden müssten, sondern als üblich in einem Prozess der Zielfindung.

Oskar Lafontaine, der erste prominente Politiker, der seine Partei waidwund zurückließ, war 1995 handstreichartig zum SPD-Vorsitzenden gewählt worden. Die Menschen, vor allem aber die Parteimitglieder, hingen an seinen Lippen. Nicht alle wollten oder konnten sehen, wie sich Lafontaine, Schröder und Scharping schon bald beim Lauf in Richtung Kanzlerschaft gegenseitig belauerten.

Hier dürften bereits Verwundungen stattgefunden haben, die später die ganze Partei erschütterten. Solange aber nach außen Burgfrieden angesagt war, konnten die Parteimitglieder sich in dem Glauben wiegen, das Führungspersonal könne dynamit-geladene Situationen in Ruhe und mit Vernunft bewältigen.

Nachdem Lafontaine weglief, merkte die Parteibasis, dass der SPD die Sicherheit entglitten war, den durch Globalisierung und Europäisierung verstärkten strukturellen Wandel und dessen Wirkungen auf die ökonomische und soziale Ordnung der Bundesrepublik so darzustellen, dass er politisch handhabbar blieb und nicht als individuelle Bedrohung erlebt wurde.

Dass im Lauf dieses Prozesses weitere prominente und nicht so prominente Mitglieder die SPD verließen, wurde unter den Stichworten verletzte Eitelkeit, mangelnde Einsatzbereitschaft oder fehlendes gegenseitiges Verständnis verbucht, nicht aber als Ergebnis einer unterschiedlichen Bewertung des laufenden, tiefen Wandels in unserer Gesellschaft begriffen.

Die Enttäuschung war und ist so groß, dass viele zu vergessen scheinen: Politische Arbeit trägt im Grundsatz immer den Keim des Streits und auch des Scheiterns in sich. Warum verlässt Wolfgang Clement fluchtartig das nicht sinkende Schiff der SPD, so als hinge sein persönliches Überleben davon ab? Warum gehen einflussreiche Mitglieder aus der Leitungsetage fröhlich von Bord, als hätten sie nie an den Diskussionen darüber teilgenommen, wie sozialdemokratische Ideale und Ziele in einer rauer werdenden Welt angepasst werden müssen?

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