SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will nach Medienberichten bis 2013 wichtige Voraussetzungen für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan schaffen.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) will in der nächsten Legislaturperiode die Grundlagen für das Ende des deutschen Engagements in Afghanistan schaffen. Dafür sind nach einem Bericht des Magazins Der Spiegel in einem zweiseitigen Papier mit dem Titel "Zehn Schritte für Afghanistan", das Steinmeier gebilligt habe, Bedingungen formuliert.

Der Plan verlange für die künftige Aufbauhilfe "konkrete, verbindliche Ziele und zugleich wirksame Vorkehrungen, um ihre Umsetzung zu überwachen". Bei der Afghanistan-Konferenz, die nach dem Willen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) noch dieses Jahr stattfinden soll, dürfe man sich "nicht mit vagen Zielmarken begnügen".

Exakte Pläne

Bis 2011 soll dem Papier zufolge in allen 122 Distrikten des von Deutschland kontrollierten Nordens "eine angemessen ausgebildete Polizei" existieren. Im Unruheherd Kundus sollen sofort 1500 zusätzliche Polizisten ausgebildet werden. Die Zahl der deutschen Ausbilder für die Armee, derzeit 200, soll "erheblich gesteigert" werden.

Auch die erste Stufe eines möglichen Abzugs wird laut Spiegel in dem Papier genannt. Der Standort Feisabad, wo derzeit knapp 500 Bundeswehrsoldaten Dienst tun, soll bis 2011 faktisch aufgelöst und in ein "Ausbildungszentrum für Sicherheitskräfte und Zivilverwaltung umgewandelt werden".

Zudem müsse Deutschland "Mitläufern der Taliban eine Rückkehr in die afghanische Gesellschaft ermöglichen" und dazu einen internationalen "Reintegrationsfonds nach Kräften unterstützen und finanziell fördern", heiße es in dem Papier.

Neuauflage des Vertrags

Bisher war die offizielle Linie der Bundesregierung, dass in fünf bis zehn Jahren nach "substanziellen Fortschritten" bei der Sicherheit in Afghanistan der Abzug beginnen könnte. Bis 2016 soll die Neuauflage des Afghan Compact laufen, des Vertrags über das internationale Engagement zum Wiederaufbau des Landes. Die Verhandlungen für diese Neuauflage sollen nach dem übereinstimmenden Willen mehrerer Länder Europas, darunter Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Italien, beschleunigt werden.

Vor der Wahl in Afghanistan vor wenigen Wochen hieß es, Steinmeier gehe davon aus, dass die Bundeswehr bis 2019 aus Afghanistan abgezogen sein wird. "Ich rechne nicht damit, dass wir noch zehn Jahre oder länger in Afghanistan militärisch präsent sein werden".

(dpa/AP/vw/bica)