Nächste Runde im Stiftungsstreit: CDU-Vize Christian Wulff ergreift für Vertriebenen-Chefin Erika Steinbach Partei, aus der CSU kommen ähnliche Töne.
Im Streit um die Gedenkstiftung für Vertreibung und die Rolle von Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach hat Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) seiner Parteikollegin den Rücken gestärkt. "Wir können Frau Steinbach nicht opfern", sagte der stellvertretende Parteichef der Berliner Zeitung. Ihr geschehe ein "hohes Maß an Unrecht".
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Sitzt für die CDU im Bundestag: Erika Steinbach (© Foto: dpa)
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Wulff forderte zudem eine rasche Entscheidung über Steinbachs umstrittene Entsendung in den Beirat der Stiftung. Er hoffe, dass die Bundesregierung bald den von Steinbach vorgelegten Kompromissvorschlag annehme, sagte Wulff der Zeitung. Den Bund der Vertriebenen (BdV), dem Steinbach als Präsidentin vorsteht, lobte er als "mustergültiges Beispiel für den Aufbau unseres Landes".
Wulff lehnte allerdings die Forderung Steinbachs nach einer Aufgabe des Einflusses der Regierung bei der Stiftung ab. "Der Verband kann benennen, wen er will. Die Regierung bestätigt." Damit wies Wulff aber auch die Bedenken von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) zurück, der Steinbach nicht im Stiftungsrat der Vertriebenen-Gedenkstätte sehen will, weil er Schäden für das deutsch-polnische Verhältnis fürchtet.
Auch aus Süddeutschland erhielt Steinbach Zuspruch: "Wir unterstützen den Kompromissvorschlag des Bundes der Vertriebenen", sagte der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer der Passauer Neuen Presse. "Frau Steinbach hat ihre Hand ausgestreckt, die die Koalition jetzt nicht ausschlagen sollte."
Steinbach hatte ihren Verzicht auf einen Sitz im Stiftungsrat angeboten, falls die Bundesregierung ihren Einfluss auf die Besetzung aufgibt und der BdV mehr Sitze bekommt. Über diesen Vorschlag wird derzeit innerhalb der Koalition beraten.
FDP: Lösung im Februar
Nach derzeitiger Rechtslage kann der BdV zwar seine Vertreter benennen, über die Besetzung des Stiftungsrats entscheidet aber die Bundesregierung.
Steinbach ist unter anderem umstritten, weil sie 1991 im Bundestag nicht für die Anerkennung der deutsch-polnischen Grenze gestimmt hatte.
Die FDP rechnet mit einer baldigen Lösung: Fraktionschefin Birgit Homburger zeigte sich zuversichtlich, den Streit um die Vertriebenenpräsidentin und das Zentrum gegen Vertreibung in absehbarer Zeit beilegen zu können. "Ich rechne damit, dass wir das Thema Steinbach noch im Februar zu den Akten legen können", sagte Homburger der Rheinischen Post.
"Wir sind im Gespräch und werden einen Vorschlag machen", erklärte Homburger zum Stand der Lösungsbemühungen innerhalb der schwarz-gelben Koalition. Allerdings gebe es "in Deutschland Wichtigeres als die Causa Steinbach".
Documenta-Leiterin Carolyn Christov-Bakargiev
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(sueddeutsche.de/AFP/dpa/odg/jobr)
Die Unendliche Geschichte geht in die naechse Runde,wie einige Leser schreiben,es ist fast unmoeglich sachlich ueber dieses Thema zu schreiben.Man kann zu der Frau Steinbach und den Verband der Heimatvertrieben stehen wo man will,dass bleibt jeden sich selbst ueberlassen. Nun es geht um das Thema Flucht und Vertreibung in Europa,in seiner ganzen Bandbreite und da habe ich das Gefuehl,dass es einigen Leuten nicht in ihre Welt passt. Nun ein kleiner Vergleich,wer sich mit dem Nahostkonflickt beschaeftigt und mit der Siedlungspolitik die dort von einer Nation gefuehrt wird. Und das mit dem Heimatvertriebenen von damals Vergleicht,zu welchen Schluss kommt man den dann. Wenn zwei das gleiche tun ist es noch lange nicht das selbe.Die einen wollen die Vergangenheit zeigen wie es war und die anderen sagen dieses Land hat uns Gott gegeben das gehoert uns,ihr duerft die Waffen bezahlen damit wir das machen koennen.
Gunnarsson: Ich weiss um die Kultur anderer Länder und mit einem geringen Teil habe ich mich auch beschäftigt. Aber einige Foristen hier kennen weder noch - das ist das Problem und macht eine gedeihliche Diskussion fast unmöglich.
Ihre Anmerkungen hinsichtlich der Bezeichnung "Kultur" vermag ich nicht genau einzuordnen, bin aber geneigt, als eine gewisse Art Galgen- oder englischen Humors zu bezeichnen.
Bei der m.E. leichtfertigen Bewertung als "Volk der Dichter und Denker" für dieses Land bekomme ich erhebliche Magenschmerzen.
Andere europäische Länder hatten nicht weniger bedeutende D. u. Denker zu verzeichnen: Frankreich, Rußland, Italien usw.
Vielen deutschen Denkern blieb sogar nur die Flucht ins Ausland übrig, um ihre Gedanken ohne Furcht vor Verhaftung und Kerker äußern zu können.
Wir sollten nicht stets zum Größenwahn neigen - und uns daran erinern, daß u.a. die Griechen die Denker waren, als es noch nicht einmal Deutsche gab - aber sehr wohl Ägypter, Iberer, Phönitzier, Chinesen u.s.w.
Am deutschen Wesen ward die Welt nie genesen. Und sie wird es auch nicht.
Im Vergleich zum Geschlecht der Dönhoffs hielt sich die Steinbach als Möchtegern-Vertriebene nur Sekunden in den damaligen deutschen Ostgebieten auf.
Nicht nur ich kann mir vorstellen, daß eine Steinbach heute von einer Frau Dönhoff nicht mehr zu einem Gespräch empfangen würde.
Anderes hätte sie wohl auch nicht von Alt-Kanzler Schmidt - als Freund Frau Dönhoff ´s zu erwarten.
Früherer Adel gemeinsam mit dem IQ-Adel bilden mittlerweile eigene Instanzen. Deren Teilhabe von Verbands- und Parteifuzzis haben sie sich längst verschlossen.
Das weckt natürlich den Neid der Außenstehenden - früher sagte man, der Besitzlosen. Besitzlos ist auch heute noch zutreffend - aber mit dem Zusatz der "geistig-besitzlosen".
... Macht eine Ausnahme ! Wir können doch nicht immer nur schöne Jungfrauen opfern ! Wir müssen jetzt endlich den lieben Gott versöhnen wegen unserer Missetaten .
Ach Quatsch . Dieses Versöhnungsgerede . Sind wir denn Christen oder sind wir Christdemokraten ?!
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