Willkürherrschaft Richter als Rächer

Immer wieder kämpfen einzelne Juristen, Richter oder Staatsanwälte gegen Autokraten und Willkürsysteme. Gerade in Lateinamerika hat diese Rolle Konjunktur. Der Rächer in der Robe kann letzte Hoffnung sein - aber er zeugt auch von der Schwäche der Demokratie.

Von Sebastian Schoepp

Ein Land kann nur funktionieren, wenn seine Institutionen intakt und ausbalanciert sind, wenn Parlament, Regierung, Militär, Verwaltung, Polizei und besonders Justiz verantwortungsbewusst dem Staat dienen, der ja nichts anderes ist als die Gesamtheit seiner Individuen. Wo die Institutionen schwach sind, wo die Menschen den Staat als Gegner und Ausbeuter sehen und wo das Recht nicht respektiert wird, kommt der Moment der Autokraten und Autoritären. Manchmal sind das Wirtschaftslenker, im ungünstigsten Fall Generäle. Oft fühlen sich dann Richter und Staatsanwälte berufen, die Justiz gewissermaßen zur Kampftruppe für einen persönlichen Feldzugs gegen dysfunktionale Staatsapparate auszubauen.

Diese Politisierung der Judikative hat gerade in Lateinamerika eine Tradition und zeugt zunächst einmal von der mangelnden Festigkeit der Demokratie. In Brasilien etwa hat ein junger, eifriger Ermittlungsrichter, Sérgio Moro, quasi im Alleingang dazu angesetzt, die gesamte politische Klasse wegen Korruption anzuklagen. Er hat Erfolg. In Venezuela stellte sich eine mutige Staatsanwältin, Luisa Ortega, gegen den in die Diktatur abgleitenden Staatsapparat des Machthabers Nicolás Maduro - bis sie des Amtes enthoben wurde. Es gab mehr solche Beispiele in der Vergangenheit. In Argentinien setzten mutige Juristen nach der Jahrtausendwende dazu an, die Amnestien für die Foltergeneräle der Militärdiktatur aufzuheben und Prozesse neu aufzurollen. Auch außerhalb Südamerikas, in Pakistan etwa, trugen protestierende Juristen zum Sturz des Militärmachthabers Pervez Musharraf bei. Und auch aus Europa gibt es Beispiele, etwa die Mafiajäger in Italien.

Einzelkämpfer für Recht und Gesetz - da ist was faul im Staat

Als Inspirator solcher Alleingänge darf sich der Spanier Baltasar Garzón fühlen, der sich zu Beginn seiner Karriere als Untersuchungsrichter selbst Kompetenzen zurechtzimmerte und ein rechtliches Vakuum füllte, um gegen den Drogenhandel in der Atlantikregion Galicienvorzugehen. Später schwang er sich zu einer Art globalem Ankläger auf, verfolgte den chilenischen Diktator Augusto Pinochet und argentinische Folterer. Dann wollte er sogar den weit zurückliegenden Bürgerkrieg (1936 bis 1939) im eigenen Land juristisch aufarbeiten. Doch damit überhob er sich, wurde entmachtet und landete im Abseits.

Sein Schicksal zeugt von der Gefahr, der sich die starken Juristen aussetzen: Ihr Durchgreifen gründet sich eben nicht auf die Institution, der sie angehören, sondern auf die Macht des Augenblicks, das persönliche Charisma, eine politische Konjunktur. Eigentlich ist ihr einsames Handeln kein Zeichen für die Stärke der Institutionen in ihrem Land, sondern für deren Schwäche; sie sind als Gegenspieler der Caudillos selbst Caudillos, einsame Anführer.

Manche werden von Kontrolleuren zu Handelnden der Politik wie der Italiener Antonio di Pietro. In Brasilien marschierten Richter bei Demonstrationen gegen die Herrschenden mit, über die sie auch Urteile zu sprechen hatten. Von juristischer Unabhängigkeit keine Spur.

Und doch: Gäbe es ohne diese Einzelkämpfer überhaupt politischen Fortschritt in diesen labilen Demokratien? Wer sonst soll die Politik zur Rechenschaft ziehen, wenn sie sich über alle Parteigrenzen hinweg in Korruptionsbollwerken verschanzt? Solange Länder wie Brasilien oder Venezuela sich als demokratisch derart unreif erweisen, wird es ohne verantwortungsbewusste Vorkämpfer, ohne die starke Frau oder den starken Mann aus der Justiz nicht gehen, die sich Korruption und Wahlbetrug entgegenstellen. Sie geben ein Beispiel ab für öffentliches Engagement, das hoffentlich eines Tages überflüssig sein wird - wenn ihr Beispiel Schule gemacht hat.