Vergangene Woche im Bundestag. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier findet in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt ein Thema. Es geht um das unterkühlte Verhältnis zweier Minister zueinander: Karl-Theodor zu Guttenberg (Verteidigung) von der CSU kann nicht gut mit FDP-Chef Guido Westerwelle (Äußeres). Steinmeier moniert die Spannungen.
Und was macht der liberale Parteivorsitzende? Dreht sich auf seinem Sessel um und reicht dem Kabinettskollegen Guttenberg breit grinsend die Hand. Der macht widerwillig mit. Deutschlands beliebtester Politiker, stets der Erste im Charmieren, lächelt gequält zurück.
Sein Englisch ist rein, seine Manieren sind geschliffen
Dank der Online-Plattform Wikileaks weiß jetzt alle Welt, wie es in Wirklichkeit um die Rivalität der beiden und damit um das Klima im Kabinett bestellt ist: schlecht. Schwarz auf weiß steht hier, wie geringschätzig offenbar Guttenberg über den Außenminister denkt und wie offen er darüber mit US-Diplomaten plaudert. Hier offeriert sich "KT", wie er genannt wird, recht unverhohlen als Schattenaußenminister, und für den nominellen Amtsvertreter Westerwelle bleibt nur eine recht undiplomatische Einschätzung seiner Künste. Dessen Persönlichkeit sei "überschäumend" heißt es in einer der 250.000 Depeschen, die nun um die Welt gingen.
Regelmäßig trifft sich Guttenberg mit den Leuten von der amerikanischen Botschaft. Der Jurist, der einst in New York arbeitete, gilt den Diplomaten als smart. Sein Englisch ist rein, seine Manieren sind geschliffen. Und er erzählt so schön, etwa über den Rivalen Westerwelle. Guttenberg, die Plaudertasche.
Am 3. Februar beispielsweise erklärt der Verteidigungsminister dem US-Botschafter Philip Murphy, warum Deutschland die Streitkräfte in Afghanistan nicht kräftig aufstockt - das sei an Westerwelle gescheitert. Der Anfangsstandpunkt des FDP-Chefs in den Koalitionsverhandlungen sei gewesen: "Kein einziger zusätzlicher Soldat." So sei es schwer gewesen, sagte Guttenberg in dem Gespräch mit Murphy, "überhaupt eine Vereinbarung über eine Aufstockung zu bekommen". 850 weitere Soldaten wurden bewilligt.
Der aufgehende Star der CSU gegen den untergehenden der FDP
Eine FDP-Mitarbeiterin wiederum, die verteidigungspolitische Sprecherin Elke Hoff, plauderte den Wikileaks-Protokollen gemäß ebenfalls offenherzig über Westerwelle. Dessen harter Kurs gegen eine Truppenaufstockung sei "zum Teil davon motiviert gewesen, Guttenberg eine Lektion zu erteilen", notierte Botschafter Murphy.
Die Rivalität der beiden Männer erzeugt viele Kapriolen. Was schiefgeht, geht schief, zeigen die Aufzeichnungen des Botschafters: In Berlin gilt Murphy's Law.
Dass Guttenberg, der aufgehende Star der CSU, und Westerwelle, der untergehende Star der FDP, sich nicht leiden können, ist allgemein bekannt. Die Anhänger des Liberalen beobachten jeden Schritt des smarten, beängstigend erfolgreichen Verteidigungsministers.
Guttenberg ist so beliebt im Land, wie es der Außenminister eigentlich sein sollte. Guttenberg gilt auch als der bessere Außenminister. Nicht nur unter den hiesigen Kommentatoren - sondern offenbar auch unter den US-Diplomaten.
In Berlin gilt Murphy's Law
Die jetzt von Wikileaks veröffentlichten und vom Spiegel ausgewerteten geheimen Kabel-Berichte aus der deutschen US-Botschaft zeigen, wie die Weltmacht USA über den Vizekanzler eines ihrer wichtigsten europäischen Verbündeten denkt. Westerwelle sei inkompetent, eitel und amerikakritisch, heißt es da. Seine Gedanken hätten "wenig Substanz". Die "Beherrschung komplexer außen- und sicherheitspolitischer Themen" erfordere bei Westerwelle offenbar noch "Vertiefung", referierte Botschafter Murphy im Herbst 2009. Der FDP-Politiker sei ein "Rätsel", mit wenig außenpolitischer Erfahrung.
Solche Leistungsprofile konnten auch oberflächlichen Beobachtern nicht verborgen bleiben. Doch dass US-Diplomaten diese Einschätzung ungeschönt nach Washington übermittelten, entbehrt nicht einer gewissen Brisanz. Wer Westerwelle kennt, der weiß, wie sehr ihn diese Berichte kränken müssen.
Außenpolitik nicht Westerwelles "wahre Liebe"
Die Einschätzungen stammen zu größten Teil aus der Zeit kurz vor Beginn der schwarz-gelben Koalition oder aus den Wochen danach. Botschafter Murphy zitiert neun Tage vor der Bundestagswahl 2009 die FDP-Abgeordnete Marina Schuster: Die Politikerin habe einem Botschaftsmitarbeiter erzählt, Außenpolitik sei nicht Westerwelles "wahre Liebe", aber er werde "dieses Amt aufgrund der großen Renommees und der Bindung an das Amt des Vizekanzlers annehmen". So ungefähr hat man sich das vorgestellt. Westerwelle hätte lieber das Steuersystem radikal umgebaut.
"Die Elite der deutschen Außenpolitik wird ihn weiterhin skeptisch beäugen", vermutet Murphy. Und tatsächlich: Westerwelle hat bisher den Amerikanern kaum erkennbaren Anlass gegeben, ihre Meinung grundlegend zu revidieren.
Guttenberg hingegen hat sich immer wieder Bestnoten bei den Diplomaten verdient. Der junge Baron sei ein "enger und bekannter Freund der USA", heißt es in einer Depesche. Im Gegensatz zu Westerwelle habe sich der Christsoziale schon als Abgeordneter im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages für die transatlantische Beziehung starkgemacht.
This love will never die: Legendär ist das Foto mit Guttenberg auf dem Times Square in New York, damals war er als Wirtschaftsminister frisch ernannt. Mit ausgebreiteten Armen steht der Mann mitten in Manhattan, es wirkt, als singe er Frank Sinatra ("If I will make it there, ..."). Als wolle er ganz Deutschland auf eigene Kosten in die USA einladen. Nur damit alle dieses wunderbare Land einmal live erleben können. Schon als er noch Wirtschaftsminister ist, billigen ihm die amerikanischen Freunde das Potential zu, "dem Kabinett etwas Glanz hinzuzufügen".
Das Wort des Sicherheitspolitikers vor dem des Außenministers
Wie leicht es ist, dem nominellen Außenminister Westerwelle auf dessen home turf die Schau zu stehlen, bewies Guttenberg Anfang des Jahres auf der Münchener Sicherheitskonferenz. Als der FDP-Mann eine uninspirierte Grundsatzrede gehalten hat, verlässt Guttenberg den Saal. Er hat ein Pressestatement zum Thema Iran abzugeben.
Iran ist ein klassisches Feld der Außenpolitik. Und doch droht Guttenberg, der Verteidigungsminister, mit Sanktionen, sollten die Iraner nicht in der Atomfrage endlich einlenken. Das Wort des erfahrenen Sicherheitspolitikers hat Gewicht. Westerwelle klingt belanglos.
Depeschen, die den Zwist befeuern
Die US-Skeptiker dürfte der unglückliche Außenminister mit seiner Forderung nach Abzug der restlichen US-Atomwaffen aus Deutschland bestätigt haben. Nukleare Abrüstung ist eines der wenigen Kernthemen Westerwelles. Auch da hat ihm Transatlantiker Guttenberg offen widersprochen: "Wir halten vorerst noch an einem Mix aus konventionellen und nuklearen Mitteln zur Abschreckung fest."
Die Depeschen aus der US-Botschaft dürften regierungsintern den Zwist zwischen Westerwelle und Guttenberg wieder befeuern. Wenn jetzt noch herauskommt, wer der junge und aufstrebende FDP-Mann war, der angeblich Vertrauliches aus den Koalitionsverhandlungen von Union und FDP den Amerikanern berichtet hat, könnten sich die Wikileaks-Veröffentlichungen zu einer veritablen Regierungskrise ausweiten.
Auf der Pressekonferenz äußerte sich Westerwelle rasch zu Wikileaks: "Wir wollen nicht so tun, als wäre das Verbreiten illegaler Daten ein altruistischer Akt für die Meinungsvielfalt." Die Enthüllungen über Regierungsmitglieder spielte er herunter: "Das ist nicht wichtig. Die Aussagen entsprechen dem Wissensstand nach der Lektüre von einigen Zeitungskommentaren."
Von einem Maulwurf in der Protokollabteilung der FDP wollte Westerwelle nichts wissen: "Ich glaube diese Geschichte so nicht." Mit dem Verteidigungsminister Guttenberg arbeite er ebenso gut zusammen wie mit dem Kanzleramt - daran ändere auch die Wikileaks-Veröffentlichung nichts.
"Das ist nicht wichtig", erklärte Westerwelle mehrfach. Alles irgendwie sehr überschäumend.