Wikileaks: Geheimer Spionagesatellit Scharfes Auge aus dem All

Auf Wikileaks veröffentlichte Diplomaten-Depeschen berichten von einem geheimen Projekt Deutschlands und der USA: Sie sollen gemeinsam einen Spionagesatelliten bauen. Das Zentrum für Luft- und Raumfahrt dementiert.

Von Nico Fried

Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) ist Berichten entgegengetreten, es arbeite gemeinsam mit dem Bundesnachrichtendienst (BND) sowie amerikanischen Partnern an der Entwicklung eines Spionagesatelliten. Die norwegische Zeitung Aftenposten hatte am Montag unter Berufung auf Dokumente der Internet-Plattform Wikileaks berichtet, das HiROS genannte geheime Projekt sehe den Bau von Satelliten vor, die von 2012 oder 2013 an hoch auflösende Bilder von nur 50 Zentimeter großen Gegenständen in wesentlich kürzerer Zeit als die bisherigen Satelliten zur Erde liefern können. HiROS steht als Abkürzung für High Resolution Optical Satellite System. Offiziell sei HiROS als Projekt zu zivilen Zwecken deklariert, heißt es in dem Bericht weiter, stehe aber in Wirklichkeit "unter vollständiger Kontrolle" des BND und des DLR.

Der Sprecher des DLR, Andreas Schütz, wies diese Darstellung zurück: "HiROS ist kein Spionagesatellit, ebenso kein geheimes Projekt", sagte er der Süddeutschen Zeitung. Der Sprecher bestätigte, dass seit etwa zwei Jahren im DLR der Projektvorschlag für einen hochauflösenden, optischen Satelliten unter dem Projektnamen HiROS diskutiert werde. Die Anwendung solle "die Bereitstellung von hoch aufgelösten optischen Daten für staatliche Nutzungsbereiche, wie zum Beispiel im Krisenmanagement bei Naturkatastrophen und wissenschaftliche Nutzungen", umfassen. Zum Stand des Projekts wollte der Sprecher keine Angaben machen.

Die norwegische Zeitung beruft sich auf mehrere Berichte der amerikanischen Botschaft in Berlin an das US-Außenministerium, die entweder "geheim" oder "vertraulich" klassifiziert sind. Diese Berichte sind auf der Webseite von Aftenposten nachzulesen. Demnach heißt es in einem Bericht vom 5. Februar 2009, dass der BND auf eine Zusammenarbeit mit den USA dränge und darüber am 9. oder 10. Februar auch mit dem Kanzleramt sprechen wolle.

Die Bundesregierung und der BND lehnten am Montag jeglichen Kommentar ab, unter anderem mit der Begründung, dass zu Wikileaks-Veröffentlichungen grundsätzlich keine Stellung genommen werde. Am 12.Februar 2009 wird das HiROS-Projekt unter Berufung auf Vertreter des DLR näher beschrieben, allerdings ohne Hinweis auf Spionage-Anwendungen. Die deutschen Projektträger, zu denen offenbar auch die EADS Astrium GmbH gehört, seien an einer Kooperation mit der US-Firma DigitalGlobe interessiert. Europäische Partner sollen nicht beteiligt werden.

Die Antwort fehlt

Am 15. Februar 2009 ist in einem Bericht über ein Treffen deutscher und amerikanischer Geheimdienstler erstmals die Rede davon, dass das Satellitenprogramm von einer zivilen Behörde - etwa dem für die Raumfahrt zuständigen Wirtschaftsministerium - getragen und aus Gründen der "politischen Optik" von einer "kommerziellen Einheit" betrieben, sein Einsatz aber vom BND "geleitet/kontrolliert/koordiniert" werden solle. Am 20. Mai und am 3. September 2009 ist von Widerstand der französischen Regierung gegen das Projekt die Rede, der über die französische Beteiligung an EADS Astrium geltend gemacht werden solle.

Am 10. September wird über die Haltung des BND berichtet, dass HiROS unabhängig vom Ausgang der Bundestagswahlen Ende September verwirklicht werden solle. Am 30. September leitet die US-Botschaft laut Bericht die angebliche Bitte des DLR an die US-Regierung weiter, ob sie an dem Projekt interessiert sei. Schon im Januar 2010 könne man mit dem Bau beginnen. Eine Antwort der USA ist nicht überliefert.