Wien: Österreichische Kapazitäten

Die mitregierende ÖVP fordert nun, Obergrenzen für Flüchtlinge einzuführen und will außerdem Pufferzonen jenseits der Landesgrenzen. Der Koalitionspartner SPÖ lehnt feste Höchstzahlen aber bisher ab.

Wenn es nach der ÖVP geht, soll es in Österreich in Zukunft eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen geben. Auf einer Klausurtagung einigte sich die Parteispitze darauf, dass man "von der Willkommenskultur" weg und zu einer Begrenzung der aufzunehmenden Flüchtlinge kommen müsse. Auf einem Asylgipfel von Bund und Ländern soll eine Expertenkommission festlegen, wie hoch die Obergrenze genau sein soll. Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner stellte vorerst fest, dass Österreich nicht noch einmal so viele Flüchtlinge aufnehmen könne wie im vergangenen Jahr. 2015 waren es knapp 90 000.