Widerstand gegen de Maizière:CDU-Politiker gegen rasche Entscheidung über bewaffnete Drohnen

Gegenwind für den Verteidigungsminister: Mehrere CDU-Politiker plädieren dafür, die Entscheidung über die umstrittenen bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr zu vertagen. De Maizière dagegen will das Thema noch vor der Bundestagswahl vom Tisch haben.

In der Unionsfraktion im Bundestag regt sich Widerstand gegen eine rasche Entscheidung über die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr. "Einen Zeitdruck, eine solche Entscheidung vor der Bundestagswahl abschließend zu treffen, sehe ich nicht", sagte Karl Lamers (CDU), stellvertretender Vorsitzender im Verteidigungsausschuss, der Welt.

Auch für Ernst-Reinhard Beck, den verteidigungspolitischen Sprecher der CDU, besteht "kein akuter Handlungsbedarf". Erst mittelfristig müsse es eine gemeinsame europäische Lösung mit dem Ziel eines eigenen unbemannten Flugzeugs geben, "das dann auch Waffensysteme transportieren kann", sagte er. Der Verteidigungspolitiker Bernd Siebert (CDU) sagte, es gebe momentan kein Einsatzszenario, "das eine überstürzte Beschaffungsentscheidung vor dem Ende dieser Legislaturperiode erfordert."

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte mehrfach angekündigt, noch in der ersten Jahreshälfte eine Entscheidung über die Beschaffung bewaffneter Drohnen verkünden zu wollen. Dabei bleibe es, sagte ein Sprecher des Ministeriums der Welt. Kritik an den Drohnen-Plänen kommt von der Opposition. SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels hält das Projekt für eine "fixe Idee des Verteidigungsministers". Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, warnte davor, "im Schweinsgalopp" über die Beschaffung der Drohnen zu entscheiden.

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