Weltgericht:Niederlage der Gerechtigkeit

Jean-Pierre Bemba kommt frei. Es ist ein Desaster. Er hat seine Milizen morden lassen.

Von BERnD Dörries

Jean-Pierre Bemba ist kein sonderlich angenehmer Zeitgenosse, er ist der verwöhnte Sohn eines der reichsten Kongolesen, der in die Politik ging, um noch reicher zu werden; der seine Milizen morden und vergewaltigen ließ, wenn es seinen Geschäftsinteressen diente. Dafür sitzt er seit fast zehn Jahren im Gefängnis. Und kommt nun doch bald wieder frei. Nicht, weil er unschuldig ist. Sondern weil ihm angeblich die Schuld nicht nachzuweisen war, so urteilte nun eine Berufungskammer des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag.

Bei einem normalen Gericht könnte man das als Beleg werten, dass die Justiz sich selbst korrigiert, sich selbst höchste Standards setzt. Der Internationale Gerichtshof ist aber kein normales Gericht, und die Aufhebung des Urteils gegen Bemba ist eher ein Beleg, wie weit das Gericht noch von den eigenen Standards entfernt ist. Es sollte ein Weltgericht sein, hat aber in seinen bisher 16 Jahren kaum für eine gerechtere Welt sorgen können. Es ist ein riesiger Apparat, der bisher aber nicht einmal 50 Personen angeklagt hat. Gerechtigkeit soll sich nicht an Quoten orientieren, Effizienz sollte es aber schon geben.

Sechs Jahre lang wurde gegen Bemba verhandelt, es war einer der wenigen und wichtigsten Erfolge des Weltgerichts. Jetzt ist daraus die große Niederlage geworden.

Zur SZ-Startseite
Jetzt entdecken

Gutscheine: