Die SPD hat mit ihrem Vorschlag, die Landtagswahlen im kommenden Jahr mit der Bundestagswahl zusammenzulegen, für Unmut beim Koalitionspartner CDU gesorgt.
Die SPD schlägt vor, die Landtagswahlen im nächsten Jahr mit der Bundestagswahl am 27. September 2009 zu bündeln und sorgt damit für Unmut beim Koalitionspartner CDU.
Ronald Pofalla, Generalsekretär der CDU, ist "not amused" über den Vorschlag der SPD. (© Foto: dpa)
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SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte in Berlin, eine Zusammlegung der Wahlen in Sachsen, Thüringen, Brandenburg, dem Saarland und im Bund sei kostengünstiger und schütze vor Wahlmüdigkeit. In der CDU stieß der Vorschlag auf Verärgerung. Generalsekretär Ronald Pofalla sagte der Süddeutschen Zeitung, es gehöre "zum guten Stil", zunächst mit dem Koalitoinspartner über den Termin der Bundestagswahl zu sprechen.
Im Übrigen habe der Bund nicht über Landtagswahltermine zu entscheiden, das sei Sache der Länder. Hintergrund des Terminstreits sind auch Sorgen in der SPD, dass nach den Wahlen in Thüringen und im Saarland über ein rot-rotes Bündnis im Bund spekuliert werden könnte.
Reiseknigge: Türkei
(SZ vom 24.06.2008/vw)
die sozis hoffen natürlich auf einen schwamm-effekt, um wenigstens noch über 20 prozent zu kommen.verständlich.
Die SPD soll in den Ländern das Ergebnis bekommen, das sie sich verdient hat. ZB in Sachsen ein nur knappes Überwinden der 5-Prozent-Hürde. Da darf kein bundespolitischer Einfluss die Landes-Themen verwässern und den Versagern in der Landespartei einen Stimmungsaufschwung bringen. Die Union wäre schlecht beraten, wenn sie sich auf dieses allzu plumpe Spiel einlassen würde!
das gabs doch schon mal bis 1989 _ich bin für freie Entscheidung der Länder zu Ihren wahlterminen.