Von Christoph Kappes

In Deutschland wächst die Erkenntnis, dass Wahlkämpfe auch im Internet gewonnen werden - doch die Parteien sind noch zögerlich.

Die Kampagnenmacher in den USA haben begriffen: Wahlen werden auch im Netz gewonnen. Acht demokratische Präsidentschaftsbewerber stellten sich diese Woche den Fragen, die die Internetgemeinde auf der Videoplattform YouTube formulierte. Für die in Deutschland anstehenden Landtagswahlen gibt mittlerweile auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages zu bedenken: "Das Internet ist in den letzten Jahren zu einem bedeutenden politischen Kommunikationsraum geworden."

Auch Frankreich hat es vorgemacht: 84 Prozent Wahlbeteiligung bei der Präsidentenwahl gehen auch auf erfolgreiche Internetauftritte zurück. "Das war einer der modernsten Wahlkämpfe, die Europa je gesehen hat'", sagt Kerstin Plehwe, Vorsitzende der Initiative Pro Dialog.

Kürzlich hat die Initiative eine Studie zum französischen Wahlkampf vorgelegt: Danach ist die hohe Wahlbeteiligung auch ein Erfolg des Wahlkampfs via Web. Die beiden Kandidaten Ségolène Royal und Nicolas Sarkozy warben massiv mit Internettagebüchern, sogenannten Blogs, mit Kommentarforen, Videos und Auftritten in der Online-Welt Second Life. Offenbar mit Erfolg: Mehr als eine Million Franzosen haben laut Plehwe allein die Internet-Videos der Kandidaten vier Wochen vor der Wahl abgerufen.

Pro Dialog-Beirat Peter Radunski, ehemaliger CDU-Bundesgeschäftsführer und -Wahlkämpfer, geht davon aus, dass auch in Deutschland hauptsächlich junge Menschen im Internet mobilisiert werden könnten. Vor allem, indem Parteien auf ihren Internetseiten das "partizipative Element" stärkten, etwa durch Kommentarforen, könnten sie Wähler an sich binden. Radunski vergleicht das mit der Treue amerikanischer Partei-Spender: Wer einmal einen Kommentar auf dem Online-Forum einer Partei "investiert" habe, der wolle, dass diese Investition auch Früchte trage. Deshalb müssten sich die Parteien im Netz einem unmittelbaren Dialog mit ihren potentiellen Wählern öffnen.

Anders aber als in den USA oder in Frankreich sind in Deutschland, so stellt der Wissenschaftliche Dienst fest, "durch den Einsatz von Blogs weder Themen in der öffentlichen Debatte gesetzt noch Ereignisse skandalisiert worden''. Und der Dienst kommt zu dem Befund: "Nach einem kurzen Aufschwung im Bundestagswahlkampf 2005 ist der Einsatz dieses neuen Mediums in der Folgezeit deutlich reduziert worden."

Radunski rät nun den Parteien, das Internet in den anlaufenden Landtagswahlkämpfen wieder verstärkt einzusetzen. Aber noch nicht alle Kollegen beherzigen die Ratschläge des ehemaligen Wahlkampfmanagers. In Hamburg beispielsweise, wo im Februar kommenden Jahres gewählt wird, werden die CDU-Verantwortlichen noch auf Handzettel und Plakate in der Fußgängerzone bauen statt auf multimediale Präsenz im Netz. Man betreibe lieber "konventionellen Wahlkampf", so die Sprecherin der Hamburger CDU, Anna Christina Hinze: "Der Stadtstaat Hamburg ist überschaubar. Da erreicht man noch viele über Wahlkampfstände."

Michael Naumann in Video-Podcasts

Die SPD, die das Manko eines verspäteten Spitzenkandidaten hinnehmen muss, bemüht sich dagegen, auch im Netz aufzuholen. Michael Naumann, erst unlängst nominiert, hastet derzeit von Stadtteil zu Stadtteil - und durch viele Video-Podcasts. Jeder seiner Auftritte wird gefilmt und ins Netz gestellt. 18 Videos sind es mittlerweile - im Kosten-Nutzen-Verhältnis ein "sehr günstiges Medium", konstatiert SPD-Sprecher Bülent Ciftlik. 11.000 Internetnutzer hätten die Videos gesehen.

Aber auch die SPD verzichtet auf Weblogs. Zu schwer oder nur mit hohem Aufwand - etwa unter Einsatz von Moderatoren - ist zu kontrollieren, wohin die Diskussion läuft, wenn jeder sich daran beteiligen kann.

Auch von der massenhaften Spenden-Einwerbung über das Internet wie in den USA oder den dort tobenden Antikampagnen, die mittels manipulierten Wahlkampf-Videos geführt werden, ist man hierzulande noch um einiges entfernt. "So weit sind wir Deutschen noch nicht'', sagt die Landesgeschäftsführerin der Grünen in Hamburg, Ulrike Eggers. Die Grünen beziehen bei ihrer Wahlkampfplanung zwar das Internet ein, aber weniger zur Mobilisierung von Wählern als von Wahlhelfern.

Derweil versucht die FDP sich an die Spitze des Mitmach-Internets zu setzen: Für die Sommerpause übergibt der Bundesvorsitzende Guido Westerwelle das Video-Podcast tv-liberal an die Web-2.0-Gemeinde, die dann dort ihre eigenen Videos einstellen kann. In Hamburg dagegen, so ist aus der FDP-Geschäftsstelle zu erfahren, sei man noch auf der Suche nach dem passenden Thema für einen Wahlkampf-Podcast.

(SZ vom 26.7.2007)