Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Ludwig Stiegler hat die Aussage "Sozial ist, was Arbeit schafft" aus dem CDU/CSU-Wahlprogramm mit dem Nazi-Motto "Arbeit macht frei" in Verbindung gebracht und damit für heftige Empörung gesorgt.
CSU-Generalsekretär Markus Söder forderte den Rücktritt Stieglers als bayerischer Parteichef. CDU-Generalsekretär Volker Kauder verlangte eine klare Distanzierung der SPD-Spitze.
Nicht das erste Mal mit umstrittenen Äußerungen aufgefallen: Ludwig Stiegler (© Foto: AP)
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Stiegler hatte gesagt, zu dem Slogan "Sozial ist, was Arbeit schafft" aus dem Unions-Programm falle ihm "Arbeit macht frei" ein. Diese Parole hatten die Nazis unter anderem am Tor des Konzentrationslagers Auschwitz angebracht.
"Stiegler hat sich total disqualifiziert, Müntefering muss für eine sofortige Entschuldigung sorgen", sagte Söder dazu. "Stiegler muss als bayerischer SPD-Chef zurücktreten. Dieser Mann ist nicht mehr tragbar als führender Repräsentant einer demokratischen Partei."
Kauder erklärte: "Wer den planmäßigen Mord der Nazis in den Vernichtungslagern heute für politische Polemiken missbraucht, stellt sich außerhalb des Spektrums der Demokraten."
Stiegler habe sich in "abstoßender Weise" geäußert und sich damit für jegliche politische Führungsaufgabe disqualifiziert. "Wenn die SPD sich die Äußerungen Stieglers nicht zu Eigen macht, dann muss sie Konsequenzen ziehen."
SPD-Parteichef Franz Müntefering rügte Stieglers Nazi-Vergleich. Die demokratischen Parteien sollten sich nicht untereinander mit Nazi-Parolen in Verbindung bringen. "Irgendwelche Vergleiche mit rechtsextremistischen Parteien oder gar mit der Zeit des Nationalsozialismus sind nicht angebracht und sind nicht unsere Sprache", sagte Müntefering in Bremen.
(AP/dpa)
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