Wahlen Warum es der SPD so schlecht geht

Wahlkampfveranstaltung der SPD: Wie tief kann es noch hinabgehen?

(Foto: dpa)

Bei den Wahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt drohen der Partei Misserfolge. Das liegt an ihrer Rolle als Juniorpartner - aber nicht nur.

Analyse von Detlef Esslinger

An diesem Samstag ist Parteitag der baden-württembergischen SPD in Stuttgart, und die Delegierten werden sich vordergründig mit Bildung, Verkehr und Flüchtlingen beschäftigen. Die Frage, die vielen Sozialdemokraten wohl eigentlich durch den Kopf geistern wird, werden sie aber auf keinen Fall diskutieren, nicht jetzt, zwei Monate vor der Wahl: Wie tief kann es eigentlich noch für die SPD hinabgehen?

Es ist jetzt 34 Jahre her, dass in Baden-Württemberg ein Landesvorsitzender namens Erhard Eppler wegen eines Desasters bei der Landtagswahl zurücktrat. Das Desaster bestand darin, dass seine Partei nur 32,5 Prozent der Stimmen erzielt hatte. Eppler, der mittlerweile fast 90 Jahre alt ist, wird an diesem Samstag bei dem Parteitag reden, er muss ihr vorkommen wie ein Held aus unwiederholbarer Zeit.

Drei Phasen der Abwärtsbewegung für die SPD

Früher, in der ersten Phase sozusagen, gab es Bundesländer, in denen für die SPD partout nicht mehr als Platz zwei zu erreichen war; Baden-Württemberg und Bayern vor allem. An CDU und CSU war nicht vorbeizukommen.

Dann begann vor einigen Jahren erst die zweite und bald die dritte Phase. In der zweiten Phase fiel die SPD im Bund so weit hinter die Union zurück, dass das Bundeskanzleramt seitdem und wohl auf absehbare Zeit für sie nicht mehr zu erreichen ist.

Tiefer kann die SPD nicht fallen? Doch, sie kann

In der dritten Phase fiel die SPD in einigen Ländern nicht nur hinter die CDU, sondern auch hinter Grüne und Linke zurück - weshalb sie in Baden-Württemberg und Thüringen nach vielen Jahren in der Opposition nun zwar an der Regierung ist, dies aber nur als Juniorpartner dieser beiden Konkurrenten. Dort dürfen Sozialdemokraten jeden Tag neu darüber nachdenken, ob diese Art des Regierens ein Erfolg oder aber eine Demütigung ist.

Tiefer geht's nicht? Doch, geht. Am Donnerstag hat die Forschungsgruppe Wahlen ein Politbarometer für Baden-Württemberg veröffentlicht. Das Ergebnis: Die SPD darf jetzt auch um ihren Status als drittstärkste Partei kämpfen. Grüne und CDU sind ja sowieso unerreichbar. Aber die SPD wird nun mit 15 Prozent gehandelt - und von unten kommt die AfD, die von den Demoskopen nun mit elf Prozent ausgewiesen wird.

Um Bebels Willen

Vor zweieinhalb Monaten betrug der Abstand zwischen SPD und AfD in Baden-Württemberg noch zwölf Prozent. Jetzt noch vier. Was um Bebels Willen macht die SPD so grottenfalsch?

Wer die Antwort darauf weiß, könnte damit vermutlich viel Geld verdienen. Das Sprichwort sagt, nichts sei so erfolgreich wie der Erfolg - es hat indes eine zweite, meistens unausgesprochene Hälfte: Nichts ist so unerfolgreich wie der Misserfolg. In vielen Bundesländern, vor allem im Süden und im Osten, fehlen der SPD mittlerweile zu viele Ortsvereine, und einzelne Abgeordnete sind dort für riesige Flächen zuständig, in denen sie Sichtbarkeit kaum entfalten können.

Diejenigen, die die wenigen Posten erkämpfen, die die Partei noch zu vergeben hat, verkörpern zudem oft eher das Lebensgefühl von Genossen als von Wählern; eine solche Partei ist für gute und begeisternde neue Leute in etwa so attraktiv wie der VfB Stuttgart für Carlo Ancelotti.

Wie kann man der AfD den Gefallen tun, sie auszuschließen?

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