Wahlen in Slowenien Stichwahl um Präsidentenamt nötig

Überraschend liegt der Herausforderer vorne: Bei der Präsidentenwahl in Slowenien ist der einstige sozialdemokratische Partei- und Regierungschef Borut Pahor in Führung gegangen. Er liegt laut Wählerbefragungen um fünf Prozent vor dem amtierenden Staatspräsidenten Danilo Türk. Die Stichwahl findet in drei Wochen statt.

In drei Wochen müssen die Slowenen erneut an die Urnen, zur Stichwahl um das Amt des Staatspräsidenten.

(Foto: dpa)

Bei der Präsidentenwahl im EU-Land Slowenien ist der einstige sozialdemokratische Partei- und Regierungschef Borut Pahor überraschend in Führung gegangen. Der Herausforderer des amtierenden Staatspräsidenten Danilo Türk kam nach Auszählung fast aller Stimmen auf 40 Prozent, wie der staatliche TV-Sender RTVSlo am berichtete. Türk, der als klarer Favorit in die Wahl gegangen war, erhielt 35,9 Prozent. Ausgezählt waren bei diesem Stand 98 Prozent der Stimmen. Zwischen Pahor und Türk findet nun in drei Wochen, am 2. Dezember, eine Stichwahl statt.

Türk war eigentlich Favorit für das Amt. Der 60-Jährige war bei der Direktwahl 2007 mit 68 Prozent der Stimmen gewählt worden. Er hatte in Umfragen vor der Wahl bis zu zehn Prozentpunkte vor Pahor gelegen. Der frühere Regierungschef Pahor trat als der Kandidat der Sozialdemokraten und der kleinen Partei "Bürgerliste" an, die Teil der Vier-Parteien-Koalition in Ljubljana ist. Als dritter im Bunde ging der Europaparlamentarier und Ex-Kulturminister Milan Zver ins Rennen. Er kam der Nachwahlbefragung zufolge auf 20,9 Prozent und wäre damit ausgeschieden.

Das Amt des Präsidenten ist zwar größtenteils repräsentativ, allerdings ist der Staatschef auch für die Streitkräfte und die Nominierung des Zentralbankchefs verantwortlich. Der Alpenstaat Slowenien kämpft derzeit mit einer der schwersten Rezessionen im gesamten Euroraum. Vor allem ein drastischer Rückgang bei den Exporten, schlechtere Lebensstandards und eine hohe Arbeitslosenquote machen dem Land mit seinen zwei Millionen Einwohnern zu schaffen. Die Arbeitslosenquote beträgt derzeit rund zwölf Prozent.

Im vergangenen Sommer kletterten die Zinsen für slowenische Staatsanleihen auf sieben Prozent. Diese Marke gilt als kritisch, da sie die Euroländer Griechenland, Irland und Portugal zu einem Antrag auf Finanzhilfe aus der EU zwang. Es wird daher darüber spekuliert, ob Slowenien ein Rettungspaket benötigen könnte.