Wahlen in Österreich Kärntner bleiben Haider treu
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Noch einmal ein Triumph für den verstorbenen Rechtspopulisten Jörg Haider: Sowohl in Kärnten als auch in Salzburg konnten Parteien des rechten Randes zulegen.
Die Landtagswahlen in den österreichischen Bundesländern Kärnten und Salzburg haben den Vormarsch der Parteien des rechten Randes bestätigt. So hat in Kärnten das von dem früheren Landeshauptmann Jörg Haider gegründete Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) nach dem vorläufigen Endergebnis drei Prozentpunkte zugelegt und 45,48 Prozent der Stimmen gewonnen.
Wahlkampf im Zeichen von Jörg Haider: Landeshauptmann Gerhard Dörfler und Haiders Witwe Claudia mit einem Bild des verstorbenen früheren Landeshauptmanns.
(Foto: Foto: Reuters)Landeshauptmann Gerhard Dörfler wird also weiter sein Amt ausüben können. Die Sozialdemokraten (SPÖ), denen zuvor ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit dem BZÖ vorausgesagt worden war, verloren drastisch, etwa zehn Prozentpunkte auf 28,6 Prozent.
In Salzburg konnte die sozialdemokratische Landeshauptfrau Gabi Burgstaller mit einiger Mühe ihre Spitzenposition halten. Die SPÖ verlor beträchtlich, blieb aber doch vor der Österreichischen Volkspartei (ÖVP). Die rechtsradikale FPÖ konnte mehr als die Hälfte zulegen. Das in Kärnten so erfolgreiche BZÖ schaffte es in Salzburg nicht in den Landtag.
Das Wahlergebnis in Kärnten straft ein weiteres Mal die Demoskopie Lügen, die BZÖ und SPÖ nahe bei einander gesehen hatte. Für die SPÖ, die in Wien den Bundeskanzler stellt, ist das Ergebnis besonders bitter: Sie hatte sich Hoffnungen gemacht, nach der Ära Haider wieder in ihre traditionelle Vormachtstellung einzutreten, die sie Jahrzehnte zuvor in diesem Bundesland innehatte. Tatsächlich legte das BZÖ noch deutlich zu gemessen an dem Ergebnis von 2004. Damals hatte es das Bündnis Zukunft Österreich noch nicht gegeben.
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FPÖ nicht im Landtag
Landeshauptmann Haider, der im vergangenen Jahr tödlich verunglückte, hatte damals seinen Sieg noch mit der alten FPÖ erkämpft. Von der hatte er das BZÖ dann abgespalten. Fast alle Funktionäre und Mandatsträger in Kärnten waren zum BZÖ gewechselt. So musste jetzt die traditionelle FPÖ gleichsam neu zur Wahl antreten. Sie blieb mit etwas mehr als drei Prozent unter der Schwelle, die den Eintritt in den Landtag erlaubt.
Haiders Witwe Claudia Haider sieht in dem Wahlergebnis eine Würdigung der Arbeit ihres Mannes. Avancen des BZÖ, als Landtagspräsidentin in die Politik zu gehen, hat sie aber von sich gewiesen. Alle Politiker in Kärnten schrieben am Sonntagabend den BZÖ-Sieg ausschließlich dem verstorbenen Nationalhelden des südlichsten Bundeslandes in Österreich zu.