Wahlbeobachter halten neun verschiedene Koalitionen für möglich. Das ist in Belgien nicht ungewöhnlich. Die noch amtierende Regierung unter Premier Yves Leterme bestand aus fünf Parteien von flämischen und wallonischen Christdemokraten, flämischen und wallonischen Liberalen sowie französischsprachigen Sozialisten. Er brauchte neun Monate, um diese Koalition zu schmieden.
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Belgische Politiker fürchten, dass es gerade aufgrund des imposanten Sieges von De Wever wieder sehr lange dauern könnte, eine Koalition zu bilden. "Vor drei Jahren gab es genau die gleiche Situation", sagt ein Beteiligter. Die flämischen Konservativen hatten damals zwar die Wahl überlegen gewonnen, ihren potentiellen Koalitionären aus der Wallonie konnten sie aber kaum Zugeständnisse machen, ohne die anderen flämischen Parteien damit zu düpieren.
De Wever weiß, dass er in der gleichen Klemme steckt wie damals Leterme. Er muss einerseits die französischsprachigen Sozialisten von seinen Reformen überzeugen, darf aber andererseits die Parteien Flanderns nicht mit zu großen Konzessionen an die Wallonen verschrecken. Und so bleibt er bei allen Fragen erst einmal im Ungefähren. Mit wem er koalieren will? "Wir werden in den Verhandlungen sehen, auf welches Modell wir uns einigen können."
Völlig offen, wie die Koalition aussehen wird
Ob er selbst Premierminister werden will? "Sollte es hilfreich sein, dieses Amt auszuüben, um die angekündigten Reformen umzusetzen, würde ich es annehmen", erklärt er. Mache dagegen ein Koalitionspartner seine Zustimmung von diesem Amt abhängig, bestehe er nicht darauf.
Ob De Wever oder der wallonische Sozialistenchef Elio Di Rupo mit einer Regierungsbildung beauftragt werden, dürfte sich schnell entscheiden. Wie die neue Koalition aussehen, und - vor allem - ab wann sie arbeiten könnte, ist dagegen völlig offen. Beide Spitzenkandidaten signalisierten bereits, mit dem jeweils anderen reden zu wollen.
Di Rupo erklärte die Bereitschaft seiner Partei, an einer Staatsreform mitzuwirken. De Wever sagte im französischsprachigen Fernsehen, seine Partei wolle beiden Sprachgruppen "gemeinsamen Fortschritt" ermöglichen, mithin müssten sich die Wallonen nicht um die Zukunft sorgen. Ob beide das gleiche meinen, muss jedoch bezweifelt werden. Staatsreform heißt in der Wallonie vor allem, den Sozialstaat zu sichern. Die Flamen wollen das Gegenteil, nämlich mehr Eigenverantwortung für die Bürger - und die Landesteile. De Wever lächelt diesen Widerspruch am Montag lieber weg. "Wir müssen jetzt erst mal Vertrauen aufbauen", sagt er.
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(SZ vom 15.06.2010/dmo)
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