Wahl in Niedersachsen Wenn die Zuversicht schmilzt

Hier trennt sie die Kanzlerin: Kanzlerkandidat Steinbrück und FDP-Chef Philipp Rösler habe mehr gemeinsam als man denkt. Archiv-Aufnahme aus dem Bundestag von Anfang November.

(Foto: dpa)

Viele halten Niedersachsen für eine Schicksalswahl, sie kann die Karrieren wichtiger Politiker entscheiden. FDP-Chef Rösler und der SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück haben ein ganz besonderes Problem: Gewinnt der eine, kommt der andere in Schwierigkeiten - und umgekehrt.

Von Stefan Braun und Susanne Höll, Berlin

Am Sonntag wird in Niedersachsen nicht nur über die Landesregierung entschieden. Längst ist klar, dass auch den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück und den FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler mit dieser Wahl viel verbindet. Steinbrück hoffte lange auf Rückenwind und muss nun einen Sturm fürchten. Rösler kann plötzlich mit guten Zahlen rechnen - was seine Gegner offenbar so nervös macht, dass sie schon vor dem Sonntag versuchen, einen Wechsel an der FDP-Spitze vorzubereiten. Es wird spannend, nicht nur in Hannover.

Dabei könnte der Sonntagabend für Rösler wenigstens kurz einen schönen Moment liefern. Wie es sich anfühlt, im politischen Morast festzustecken, das weiß er. Wie sich Erfolg anfühlt, hat er fast vergessen. Am Sonntag könnte die FDP plötzlich schaffen, was lange unmöglich zu sein schien: Sie könnte im Landtag, vielleicht sogar in der Regierung bleiben.

Der kann es nicht, der schafft es nicht, der soll es nicht mehr machen - das sind die Sätze, mit denen seine Gegner ihn seit Monaten bloßstellen. Deshalb dürfte er es sehr genossen haben, dass ihn am Freitag Hans-Dietrich Genscher mit einem Treffen beehrt hat. Lange hat Genscher vor allem Röslers Gegner mit solchen Gesten befördert. Umso überraschter sind Röslers Leute gewesen, als Genscher vor anderthalb Wochen die Frühstücks-Idee lancierte. Schmunzelnd registrierten sie, dass der Vorschlag kam, als die FDP in den Umfragen erstmals wieder fünf Prozent erreichte.

Nun lässt sich nicht ausschließen, dass Genscher neben freundlichen Gesten harte Botschaften im Gepäck hatte. Aber nach allem, was man hören konnte, haben beide mögliche Wahlergebnisse erörtert, ohne dass Genscher ein klares Es-geht-nicht-mehr überbracht hätte. Im Anschluss erklärte der Ehrenvorsitzende sogar, Rösler sei Niedersachsen, deshalb wäre ein Erfolg dort auch ein klarer Erfolg des Parteichefs.

Was wird aus Rösler

Wie groß die Bedeutung solcher Sätze ist, kann derzeit kaum jemand in der FDP sagen. In den vergangenen Wochen hat sich dort eher der Eindruck festgesetzt, dass in der derzeitigen Krise auch ihr Ehrenvorsitzender nicht mehr recht weiß, wie der Weg aus der Misere aussehen könnte. Zunächst hatte er Christian Lindner befördert, dann beim Dreikönigstreffen Fraktionschef Rainer Brüderle mit demonstrativer Nähe belobigt. Nun zeigt er sich unmittelbar vor der Wahl mit Rösler - so kann man die eigene Partei auch mächtig verwirren.

Genschers Verhalten kann als symptomatisch für die ganze Partei gelten. Bislang gibt es kein Machtzentrum, keine Autorität und keine Gruppe, die in der Lage wäre, das Chaos mit klaren Entscheidungen aufzulösen. Zu viele Verletzungen liegen zwischen den meisten, zu viel Misstrauen trennt sie, als dass sie sich aufeinander verlassen könnten. Die Gewissheiten, die es bisher gibt, sind deshalb relative.

Richtig ist, dass die meisten Rösler inzwischen für den Falschen halten. Und richtig ist, dass sich ihre Blicke jetzt auf den 67-jährigen Brüderle richten. Unter den Ränkespielern seiner Unterstützer stehen drei Szenarien im Zentrum. Erstens: Rösler verliert alle Ämter an Brüderle. Zweitens: Rösler bleibt zwar Parteichef, muss aber den Spitzenkandidaten Brüderle akzeptieren. Oder drittens: Rösler muss das Parteiamt aufgeben, darf aber Wirtschaftsminister bleiben. Dass ausgerechnet Brüderle schon vor dem Sonntag ein Vorziehen des Parteitags gefordert hat, lesen seine Anhänger als frohe Botschaft. Sie schließen daraus, dass er nun antritt.

Gemütlich wird Röslers Wochenende also nicht. Vielleicht wird er einige Zeitungsartikel studieren, die ihm Angela Merkel vor einiger Zeit geschickt hat. Ein Päckchen aus ihrer ersten Amtszeit als CDU-Chefin. Mut sollte das machen, prekäre Situationen auszuhalten. Zu Merkels Geschichte gehört indes auch ein Kapitel, das für Rösler eine andere Botschaft parat hält. Im Januar 2002, als Merkels Gegner sich zu ihrem Sturz organisiert hatten, verblüffte sie Freund und Feind, indem sie nicht kämpfte, sondern Verzicht übte. Als im Hotel Herrenkrug in Magdeburg ihre Feinde das Messer wetzten, erklärte sie, sie selbst habe Edmund Stoiber die Kanzlerkandidatur angetragen. Das sicherte ihr das politisches Überleben.