Von Stefan Ulrich, Rom

Hochrechnungen zufolge steht der konservative Medienunternehmer und zweimalige Ministerpräsident Silvio Berlusconi vor der Rückkehr an die Macht. Sein Bündnis liegt klar vorn. Der linksliberale Kandidat Walter Veltroni gestand inzwischen seine Niederlage ein.

Italiens Ex-Premier Silvio Berlusconi hat Prognosen zufolge die Parlamentswahl vom Sonntag und Montag klar gewonnen. Laut Hochrechnungen des staatlichen Fernsehens Rai vom Abend lag sein Rechts-Bündnis in der Abgeordnetenkammer mit etwa sechs Prozentpunkten vor dem Mitte-links-Bündnis seines Rivalen Walter Veltroni.

Im Senat sahen die Prognosen das Berlusconi-Lager sogar mit etwa 8,5 Prozentpunkten in Führung. Damit dürfte der Medienunternehmer und Multimilliardär Berlusconi zum dritten Mal nach 1994 und 2001 Regierungschef werden. Die Wahlbeteiligung lag mit etwa 80 Prozent um vier Prozent niedriger als im Jahr 2006.

Wegen des komplizierten Wahlrechts wurde erst in der späten Nacht mit einem Endergebnis gerechnet. Allerdings war bereits am Abend klar, dass Berlusconi auch im besonders umkämpften Senat mit einer regierungsfähigen Mehrheit rechnen kann. Dort werden die Sitze nicht landesweit, sondern nach Regionen zugeteilt.

Einer Hochrechnung zufolge wird Berlusconis Bündnis mindestens 166 Sitze erlangen, Veltronis Linke erhält etwa 138 Senatoren. Hinzu kommen noch einige Senatoren kleinerer Parteien und mehrere Senatoren auf Lebenszeit. Berlusconi wird aber auf jeden Fall über die absolute Mehrheit verfügen.

Berlusconi trat bei der Wahl mit einem Bündnis aus seiner Bewegung "Volk der Freiheit" und der regionalistischen Lega Nord an, die besonders stark abschnitt. Die moderat linke Demokratische Partei von Veltroni paktiert mit der kleinen Partei Italien der Werte.

Den Hochrechnungen zufolge kam Berlusconis Bündnis im Abgeordnetenhaus auf 45,5 und im Senat auf 46,8 Prozent der Stimmen. Veltronis Lager musste sich mit 38,8 beziehungsweise 38,1 Prozent begnügen.

Laut den Wahlnachfragen wird auch die christdemokratische Partei UDC die Vier-Prozent-Hürde für das Abgeordnetenhaus überwinden. Im Senat dürfte sie dagegen nur in vereinzelten Regionen den Sprung über die dort geltenden Acht-Prozent-Hürden schaffen.

Dutzende andere Kleinparteien scheiterten in beiden Kammern. Das neue Parlament wird dadurch wesentlich übersichtlicher als das alte werden. Zugleich scheinen sich in Italiens bislang kleinteiliger Parteienlandschaft zwei neue große Volksparteien zu etablieren - Berlusconis Freiheitsvolk und Veltronis Demokraten.

Sprecher der Demokraten bewerteten diese Erneuerung des Systems als Erfolg für Italien. Sie betonten zudem, dass Veltroni während des Wahlkampfes zu dem haushohen Favoriten Berlusconi aufgeholt habe. Lega-Nord-Politiker feierten indes ihre Partei als "Superstar" dieser Wahl.

Die Lega dürfte mit ihrem guten Ergebnis großen Einfluss auf eine mögliche Regierung Berlusconi bekommen und so das Nord-Süd-Problem des Landes zuspitzen.

(SZ vom 15.04.2008)