Wahl in Italien Es regieren Populismus, Geschrei und Lüge

Wir haben nicht verstanden: Diese simple Botschaft haben Italiens Wähler an der Urne hinterlassen. Zwei Komiker sind zur Wahl angetreten und wurden für ihr verleumderisches Geschrei auch noch belohnt: Silvio Berlusconi und Beppe Grillo. Wie konnte das geschehen?

Ein Kommentar von Stefan Kornelius

Die italienische Wahl hält eine besondere Lektion für alle Teilnehmer der Euro-Krise parat: Wer zaudert, verliert; wer herumdruckst, wird bestraft; halbe Sachen werden nicht verbucht. Italiens Wähler haben nämlich eine ganz simple Botschaft an der Urne hinterlassen: Wir haben nicht verstanden.

Beschimpfen darf man sie deswegen nicht, sie leben in einem politischen Klima, das die Halbwahrheit befördert und die Satire zur Staatsraison erhebt. Zwei Komiker sind zur Wahl angetreten und wurden für ihr verleumderisches Geschrei auch noch belohnt: Silvio Berlusconi und Beppe Grillo. Warum das geschehen konnte? Weil die seriöse Politik in Person des Experten-Premiers Mario Monti und des Mitte-links-Kandidaten Pier Luigi Bersani zauderte, herumdruckste und halbe Sachen machte.

Monti musste Berlusconis Regierungssaustall aufräumen

Die Wiederauferstehung von Silvio Berlusconi rangiert in der Kategorie "Comebacks seit Lazarus" ganz weit oben. Wie der Entfesselungskünstler Houdini befreite sich Berlusconi zwar nicht von seinen juristischen, so doch von den politischen Fesseln. Er hatte dem Nachlass-Verwalter Mario Monti einen - um es in der Wahlkampf-Sprache der Komiker-Kandidaten zu sagen - Regierungs-Saustall hinterlassen. Monti tat ihm den Gefallen und rettete Italien vor dem anstehenden Staatsbankrott, das die Märkte mit ihrem Misstrauensvotum ausgelöst hätten. Ohne Montis Seriositäts-Versprechen gäbe es heute das Euro-Land Italien nicht mehr.

Aber diese Botschaft ist in all ihrer Härte in Italien nicht angekommen. Nein, es waren nicht die sparbesessenen Deutschen, die Italien zu einer Kur zwangen. Es waren die politischen Verhältnisse in Berlusconis Italien, die ökonomische Stagnation und schließlich die Märkte, die Monti keine andere Option ließen, als endlich den Reformstau anzugehen und die aberwitzige Verschuldung zu reduzieren.

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Profiteure sind die Populisten

Monti, ganz der umsichtige und bedächtige Professor, der er nun mal ist, leistete gute Arbeit, aber er verkaufte sie schlecht. In seiner defensiven und fast schon aristokratischen Noblesse mutete er den Italienern die Wahrheit nicht zu. Und als das Getöse des Wahlkampfs einsetzte und ein Berlusconi gar vier Milliarden aus eigener Tasche zur Rückerstattung von Steuern zu zahlen versprach, da erlitt Italien einen bösen Rückfall. Nun regieren wieder der Populismus, das Geschrei und die Lüge. Fast schon muss man dankbar sein, dass die längst überfällige Wahlrechtsreform nicht umgesetzt wurde. Sie hätte vielleicht die Kräfteverhältnisse auch im Abgeordnetenhaus zugunsten der Populisten Grillo und Berlusconi verschoben.

In den griechischen Wahldramen der vergangenen Jahre haben die Radikalen von der Krise profitiert. In Italien sind es die Populisten. Auf ihre Art sind sie auch radikal: Sie leugnen die Realität, sie verlagern die Schuld für die Misere auf Feinde jenseits der Landesgrenze, sie faseln von der einfachen Lösung aller Probleme. Italien wird nach dieser Wahl keine einfache Lösung bekommen. Höchstens Neuwahlen. Und die wären auch kein Segen.

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