Waffenexporte:Saudi-Arabien verhandelt erneut um deutsche Panzer

Ein weiterer Großauftrag aus Saudi-Arabien? Nach einem Zeitungsbericht will das Land deutsche ABC-Spürpanzer vom Typ Dingo für einen dreistelligen Millionenbetrag kaufen. Die Bundesregierung soll bereits ihre Zustimmung signalisiert haben.

Zwischen der deutschen Rüstungsindustrie und Saudi-Arabien bahnt sich nach Presseinformationen ein Geschäft in dreistelliger Millionenhöhe an. Wie die Zeitung Bild am Sonntag (BamS) unter Berufung auf Verhandlungskreise berichtet, geht es um den Export von 30 ABC-Spürpanzern des Typs "Dingo". Der geheim tagende Bundessicherheitsrat habe seine Zustimmung signalisiert und damit den Weg für Verhandlungen mit den Saudis freigemacht, das Geschäft aber noch nicht endgültig genehmigt.

Hersteller sind die deutsche Panzerschmiede Krauss Maffei Wegmann sowie die Firma Bruker Daltonik aus Leipzig. Der Auftrag über die Lieferung von 30 Spür-Dingos hat ein Volumen von rund 100 Millionen Euro. Langfristig wolle die Regierung in Riad sogar bis zu 100 Modelle kaufen.

Rüstungsgeschäfte mit dem autoritär geführten Land sind wegen der dortigen Menschenrechtsverletzungen höchst umstritten. Erst Anfang des Monats hatte ein Bericht über eine Anfrage Saudi-Arabiens nach mehreren hundert Radpanzern "Boxer" für Aufregung gesorgt. Riad sei demnach auch an bis zu 200 Kampfpanzern "Leopard" interessiert. Laut Rüstungsexportbericht für 2011 lag Saudi-Arabien auf Platz zwölf der größten Empfänger deutscher Rüstungsgüter.

Bundesregierung bezeichnet Saudi-Arabien als "Stabilitätsfaktor"

Das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) habe nach BamS-Informationen einen positiven Vorbescheid an Krauss Maffei Wegmann geschickt. Allerdings müsse der Bundessicherheitsrat, dem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und acht Minister angehören, noch seine endgültige Zustimmung für den Export geben, wenn das Geschäft perfekt sei.

Trotz massiver Kritik der Opposition hatte sich Merkel zuletzt zu Rüstungsgeschäften mit Ländern wie Saudi-Arabien bekannt. Aus Sicht der Bundesregierung sei das Königreich ein "Stabilitätsfaktor", hatte sie Regierungssprecher Steffen Seibert erklären lassen. Zum aktuellen Auftrag aus Saudi-Arabien habe das Bundeswirtschaftsministerium auf BamS-Anfrage bislang lediglich mitgeteilt, dass die Bundesregierung "grundsätzlich keine Angaben zu Voranfragen über die Genehmigungsfähigkeit bestimmter Ausfuhrvorhaben" machte.

Die Spür-Dingos sollen der Zeitung zufolge die 36 Fuchs-Spürpanzer ersetzen, die Thyssen im Jahre 1991 nach Saudi-Arabien verkaufte. Der mit einem Maschinengewehr bewaffnete ABC-Spürpanzer "Dingo" gelte als eine Art rollendes Hightech-Labor und könne nach Angriffen atomare, biologische und chemische Kampfstoffe erkennen sowie Boden- und Luftproben entnehmen.

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