Vorwurf: Kinderpornographie Tauss sagt aus

Der Abgeordnete Tauss ist wegen Kinderpornographie ins Gerede gekommen. Jetzt hat er erstmals mit der Staatsanwaltschaft gesprochen. Doch die hält an den Vorwürfen fest.

Von Bernd Dörries

Es gibt Abgeordnete im Deutschen Bundestag, deren Fehlen nicht unbedingt auffällt. Bei Jörg Tauss, 55, ist das anders. Für die Mitarbeiter des stenographischen Dienstes muss die vergangene Woche eine recht entspannte gewesen sein, zumindest mussten sie nicht die vielen Zwischenrufe protokollieren, die der Abgeordnete Tauss (SPD) normalerweise zu den verschiedensten Themen von sich gibt.

Tauss fehlte, weil es ihm die öffentliche Vorverurteilung unmöglich gemacht habe, sich weiter im Plenum des Bundestages zu äußern oder auch nur zu zeigen. Das sagte sein Anwalt Jan Mönikes. Tauss selbst ist seit Tagen abgetaucht, und in seiner Partei glauben nicht viele, dass er noch einmal zurückkehren wird in den Bundestag. Zumindest nicht auf Dauer. Nicht bei einem solchen Vorwurf.

Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe ermittelt seit gut zwei Wochen, weil Tauss im Verdacht steht, Kinderpornographie besessen und möglicherweise weitergegeben zu haben. Bei der Durchsuchung seiner Büros und der Privatwohnung waren die Ermittler auf "einschlägiges" Material gestoßen. Auch Tauss selbst hat mittlerweile eingestanden, Kinderpornos besessen zu haben. Es geht nicht mehr um das Ob, sondern um das Warum. Tauss behauptet, die Kinderpornos hingen mit seiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter zusammen, mit seinem Kampf gegen Kriminalität im Netz. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat aber beides nichts miteinander zu tun.

Am Montagnachmittag wurde Tauss von den Staatsanwälten erneut vernommen. Bei seiner ersten Vernehmung hatte der Abgeordnete noch geschwiegen, nun versuchte er, die Ermittler von seiner Motivlage zu überzeugen. Davon, dass er durch den Erwerb der Kinderpornos "eigene Erkenntnisse für die politische und gesetzgeberische Arbeit zu diesem Thema gewinnen" wollte. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft teilte nach der Vernehmung aber mit, am Stand der Ermittlungen habe sich auch nach der mehrstündigen Aussage von Tauss nichts geändert, man sehe keinen Zusammenhang zwischen dem Besitz von kinderpornographischem Material und der Abgeordnetentätigkeit.

In der SPD gibt es kaum jemand, der noch zu Tauss hält. Ursprünglich wollte ihm der Landesverband eine Frist bis Ostern geben, um die Vorwürfe auszuräumen. Mittlerweile gilt als sicher, dass diese Woche über die politische Zukunft von Jörg Tauss entschieden wird. Abgeordnete der Landtagsfraktion haben Tauss öffentlich zum Rückzug geraten. Rainer Stickelberger, der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, forderte den Abgeordneten auf, "möglichst schnell" sein Bundestagsmandat niederzulegen. Auch die Landesvorsitzende Ute Vogt möchte in dieser Woche Klarheit haben. Sonderlich beliebt hatte sich Tauss bei den Stuttgarter Abgeordneten nicht gemacht. Als er noch Generalsekretär der Partei im Land war, forderte er manchmal das Gegenteil von dem, was die Fraktion wollte.

"Mir ist klar, dass mein Vorgehen sowohl strafrechtlich wie auch politisch bewertet werden muss", sagte Tauss vor zwei Wochen. Doch selbst für den Fall, dass Tauss strafrechtlich nichts vorzuwerfen wäre, er also nicht aus Neigung Kinderpornos besorgte, halten viele in der SPD die Geschichte von Tauss als eines Ermittlers auf eigene Faust für zu abenteuerlich, als dass er wieder in den Bundestag einziehen sollte. Am Donnerstag werden 43 Ortsvereine über die Zukunft ihres Kandidaten entscheiden. Für jeden verpassten Sitzungstag im Bundestag, so viel ist zumindest schon sicher, gehen Tauss 50 Euro verloren.