Die Mehrheit für Horst Köhler in der Bundesversammlung war sowieso schon knapp. Jetzt sinkt sie weiter - durch eine ausgeklügelte Strategie aus Bayern.
Es wird eng für Horst Köhler. Am Donnerstag schrumpfte seine ohnehin knappe Mehrheit in der Bundesversammlung durch einen strategischen Kniff der SPD und der Grünen in Bayern um eine weitere Stimme. Bei der Abstimmung über das neue Staatsoberhaupt am 23. Mai kann Köhler damit nur noch mit 604 Unterstützern rechnen. Für die nötige absolute Mehrheit braucht er aber mindestens 613 Stimmen. Diese kann er nur noch mit hoher Unterstützung der Freien Wähler erreichen.
Bild vergrößern
Bundespräsident Horst Köhler: Die knappe Mehrheit in der Bundesversammlung schrumpf. (© Foto: Getty Images)
Anzeige
Schon vor zwei Wochen hatte Köhlers Lager durch eine Abstimmungspanne im sächsischen Landtag zwei Stimmen verloren, weil dort einige Abgeordnete der CDU ihren eigenen Kandidaten nicht unterstützten.
Am Donnerstag schwächten ihn noch SPD und Grüne in Bayern - beide machen sich für Köhlers Gegenkandidatin Gesine Schwan (SPD) stark. Indem die bayerischen Oppositionsparteien eine gemeinsame Liste für die Bundesversammlung aufstellten, gewannen sie einen zusätzlichen Delegierten - so will es das Berechnungsverfahren für die Sitzverteilung. Zusammen kommen sie auf 29 Wahlleute. Mit getrennten Listen wären sie nur auf 28 gekommen - die CSU hätte einen Vertreter mehr entsenden dürfen. Unter den Delegierten, die SPD und Grüne ernannten, sind der Kabarettist Ottfried Fischer und die Frau des früheren Kanzlers, Doris Schröder-Köpf.
Weil der Bundespräsident im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit erreichen muss, ebenso wie im zweiten - erst im dritten genügt die relative Mehrheit -, ist Horst Köhler nun auf den Rückhalt aller Unions- und FDP-Delegierten angewiesen.
Bei seiner ersten Wahl vor fünf Jahren fehlten ihm aber mindestens 18 Stimmen aus dem eigenen Lager. Gesine Schwan, die damals schon gegen Köhler antrat, bekam zwölf Stimmen mehr, als SPD und Grüne auf die Waage brachten. Auch in diesem Jahr hat sie angekündigt, gezielt FDP- und CDU-Delegierte umwerben zu wollen.
Umso mehr ist Präsident Köhler auf die Freien Wähler angewiesen: Von ihnen braucht er mindestens neun Stimmen, um sich im ersten Wahlgang durchzusetzen. Nun haben sich die Freien Wähler zwar im Prinzip für Köhler ausgesprochen, doch sitzen sie nur mit zehn Delegierten in der Bundesversammlung. Auch die rechtsextremen Parteien NPD und DVU haben ihre Sympathie für Köhler erklärt. Dieser hatte aber schon im vergangenen Jahr ausgeschlossen, seine Wiederwahl von ihren vier Stimmen abhängig zu machen.
Die Ärzte in München
- Thema
- Bundespräsidentenwahl RSS
- "Berliner Rede" von Horst Köhler Der Domprediger 24.03.2009
- Köhler: "Berliner Rede" Der Präsident beichtet - und klingt wie Kant 24.03.2009
- Die Berliner Rede und Horst Köhler Roboter am Rednerpult 23.03.2009
- Horst Köhlers Karriere Vom Sparkassendirektor zum Bundespräsidenten 23.05.2009
- Österreich: Wahl des Bundespräsidenten Zweistellig ist unerträglich 26.04.2010
- Richard von Weizsäcker wird 90 Wie ein Fahrrad 15.04.2010
- Wahl in München SPD im Schockzustand 27.09.2009
(SZ vom 27.03.2009)
ich finde sie wunderbar. Sie ist klug und für das Amt dank ihrer Ausbildung und ihrer bisherigen Arbeit perfekt geeignet, Sie hat sich immer für Völkerverständigung und Versöhnung zwischen unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen eingesetzt. Sie hat die nötige Tiefe und Aufrichtigkeit für das Amt.
Eine Wiederwahl Köhlers wäre eine große Enttäuschung für mich.
in Rente gehen, da kann er dann weitersülzen.
Ich mach es kurz und knapp:
Ich bin für Köhler ohne wenn und aber.
Ein Apell an alle-- Köhler wählen!
Er hat die Zeichen der Zeit erkannt, egal wo er vorher war.
Oder gerade deswegen, er weiß was Sache ist, was geändert werden muß., was dazu führte.
Ausserdem, beide Spitzenpositionen mit gleichen Geschlecht und gleicher Regieon- Osten- das muß nicht sein. lassen wir dem Westen auch noch was.
Es reicht schon Merkel, da haben wir genug zu knppern, noch so ein Experiment, nein danke!
Köhler macht sein Amt gut. Seine letzte Rede war gut, auch wenn es für manche unbequem war.
Ich mach es kurz und knapp:
Ich bin für Köhler ohne wenn und aber.
Ein Apell an alle-- Köhler wählen!
Er hat die Zeichen der Zeit erkannt, egal wo er vorher war.
Oder gerade deswegen, er weiß was Sache ist, was geändert werden muß., was dazu führte.
Ausserdem, beide Spitzenpositionen mit gleichen Geschlecht und gleicher Regieon- Osten- das muß nicht sein. lassen wir dem Westen auch noch was.
Es reicht schon Merkel, da haben wir genug zu kanppern, noch so ein Experiment, nein danke!
Köhler macht sein Amt gut.
Sicherlich ist H. Köhler kein Traumkandidat mit seiner Vergangenheit, aber ist eine immer alles besser wissende, ständig illusionsschwangere Gesind Schwan oder gar der verkappte Kommunist Sodan wirklich eine bessere Alternative???
Paging