Von Heribert Prantl

Müntefering kommt zurück. Aber was nun? Wie die neue Führung der arg gebeutelten Sozialdemokraten auf dem Parteitag Einigkeit demonstrieren will.

In der DDR gab es Einrichtungen, die sich "Komplexannahmestellen" nannten. Das waren nicht etwa psychiatrische Anstalten, die den Leuten ihre Komplexe abnahmen, sondern Stellen, bei denen man seinen Regenschirm zur Reparatur oder seinen Wintermantel zur Reinigung bringen konnte. Die SPD hat nun auch so etwas eingerichtet - am Samstag, in Berlin.

Der dortige Parteitag zur Wahl des neuen Vorsitzenden Franz Müntefering soll als Komplexannahmestelle der SPD funktionieren, und zwar im Wortsinn: Die Delegierten bringen all ihre Verzagtheiten und Frustrationen über ihre Partei, auch alle Verzweiflung mit nach Berlin, und mittels der feierlichen und einmütigen Wahl Münteferings werden diese dort entsorgt. Das bisherige Grundgefühl der Partei, sich für alles schämen zu müssen, was sie tut, soll so in einen neuen Stolz verwandelt werden. Das ist der Zweck des kurzen Wahlparteitags.

So etwas klappt eigentlich nur im Märchen, wo die Kunst, Stroh zu Gold zu spinnen, künftige Prinzessinnen und Königinnen auszeichnet. In der SPD haben Franz Müntefering, der zu wählende 68-jährige Vorsitzende, und Frank-Walter Steinmeier, der 52-jährige Kanzlerkandidat, Proben solchen Könnens schon gezeigt. Jedenfalls ist die Häme über die Sozialdemokratie auf wundersame Weise aus den Zeitungen, aus Funk und Fernsehen verschwunden.

Der mediale Spott über die Beck-SPD hat sich in respektvolles Raunen über die Müntefering/Steinmeier-SPD verwandelt. Die SPD sei wieder "da" heißt es, und dem Führungsduo wird zugleich in der Zeit attestiert, der Kanzlerin "auf Augenhöhe" zu begegnen. Der Stern, der "Papst Franz II." hofiert, kündigt des Weiteren an, dass sich die SPD "auf einiges gefasst machen" dürfe "und die Union erst recht". Die Welt konstatiert, "das Schlimmste ist vorüber" und kündigt das "Comeback" der SPD an.

Es ist freilich nichts passiert, was die Auszehrung der SPD in den Ländern beendet hätte. Die SPD kriegt nur, wie das schon so oft in den letzten Jahren geschehen ist, eine neue Spitze. Die Wahl in Bayern hat zuletzt gezeigt, dass sich die sozialdemokratische Schwindsucht derweil noch weiter fortsetzt.

Die Basis ist frustriert wie eh und je

An der Unsicherheit der SPD darüber, welches Milieu sie ansprechen soll, hat sich nichts geändert. Und nicht einmal die Umfragewerte für die SPD haben sich in markanter Weise verbessert. Aber weil es gerade in die Zeit passt, wird der bisherigen SPD-Politik nun das Label "links" aufgeklebt. Am augenscheinlichsten hat das Sigmar Gabriel getan: Er hat den Titel seines soeben erschienen Buches von ursprünglich "Politik für die Mitte" flugs geändert in "Links neu denken".

Es hat sich also eigentlich nichts geändert in der SPD, die Basis ist frustriert wie eh und je und leidet an den Folgen von Schröders Agenda - aber an der Spitze stehen nun wieder neue Leute, die zwar aus der Schröder-Zeit stammen, aber trotzdem für neu gelten wollen und gelten. Sie entsprechen dem Profi-Politiker-Typus, dem Kurt Beck so gar nicht entsprochen hat.

Ohne Beck freilich täte sich die SPD jetzt schwerer, aus der Finanzkrise politisches Kapital zu schlagen, wie sich das die Parteispitze vorgenommen hat: Beck hat nämlich, als er den Vorsitz der SPD übernahm, die Entwürfe für das neue Grundsatzprogramm, die zuvor von der Agenda 2010 und Münteferings erstem SPD-Vorsitz geprägt waren, sozial umschreiben lassen.

Kurt Beck schon vergessen

Wo zuvor in den alten Müntefering-Entwürfen unter dem Stichwort "Arbeitswelt" das Ziel ausgegeben war, es sollten die Menschen dabei unterstützt werden, den Anforderungen im Beruf gerecht zu werden, wurde nun das Recht auf eine gerecht belohnte Arbeit betont und die Armutsbekämpfung großgeschrieben.

Aus einem Agenda-Programm mit sozialen Einsprengseln wurde damals unter Beck, der heute nach den Worten eines SPD-Vorständlers "so vergessen wie sonst was" ist, ein klares Bekenntnis zum Sozialstaat als einem Staat, der sich stark machen soll, um den Schwachen zu helfen. Als "Hamburger Programm" ist dies vor einem knappen Jahr das neue SPD-Grundsatz-Manifest geworden; es propagiert "soziale und demokratische Spielregeln" für den Kapitalismus. Das Hamburger Programm nahm damit die Leitanträge, wie sie jetzt im Zeichen der globalen Finanzkrise wieder auf dem Parteitag gestellt werden, schon vorweg.

Farben von rosa bis rot sind derzeit beliebt

So wird es die Parteispitze auf diesem Wahlparteitag darstellen - und sich so an die Spitze der Kapitalismuskritiker setzen wollen. Müntefering wird an seine Wortschöpfung und seine Erkenntnis des Wesens der "Heuschrecken" erinnern und man wird in allen Reden so reden, wie es Sigmar Gabriel, der vor der Finanzkrise durch solche Töne nicht aufgefallen war, es schon vorgemacht hat: "Wer über Jahre hinweg das Prinzip der Gier zum obersten Prinzip der Marktwirtschaft erklärt hat und das mit Leistung verwechselt, der erlebt jetzt das Ergebnis." Die Finanzkrise hat das Chamäleon in Politikern, Bank-Managern, Wirtschaftswissenschaftlern und Journalisten geweckt. Derzeit sind die Farben von rosa bis rot beliebt.

Am Zustand der sozialdemokratischen Partei ändert dies alles vorderhand noch wenig. Sie wird zwar in den Zeitungen und im Fernsehen nicht mehr so garstig beschrieben wie noch vor ein paar Wochen. Aber sie steht immer noch da wie ein alter abgenadelter Weihnachtsbaum, der nun eine neue rotgoldene Spitze erhält. Von dieser Spitze soll, das ist das Müntefering/Steinmeier-Kalkül, die Wiederbelebung der Partei ausgehen.

(SZ vom 18.10.2008/ihe)