Familienministerin Ursula von der Leyen will das Angebot an Betreuungsplätzen für Zwei- und Dreijährige massiv erhöhen - und stellt sich schon mal auf Widerstand aus den eigenen Reihen ein.
Die Bundesfamilienministerin fordert einen massiven Ausbau der Kinderkrippen. Im Jahr 2013 sollen in Deutschland etwa 35 Prozent der Kinder im zweiten und dritten Lebensjahr professionell betreut werden. Dies koste jährlich drei Milliarden Euro zusätzlich, sagte die CDU-Politikerin.
In Deutschland herrscht derzeit noch ein großer Mangel an Krippenplätzen - das will die Familienministerin ändern (© Foto: AP)
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Von der Leyen will erreichen, dass in der Bundesrepublik in wenigen Jahren etwa 750.000 Kleinkinder in Krippen und von Tagesmüttern betreut werden. Derzeit sind es rund 250.000. Der Ausbau würde jährlich etwa drei Milliarden Euro kosten - eine Summe, die nach den Worten der Politikerin Bund, Länder und Kommunen gemeinsam aufbringen müssten.
Dass dem Bund direkte Zahlungen an die Kommunen untersagt sind, sieht von der Leyen dabei nicht als grundsätzliches Hindernis: "Wenn dafür das Grundgesetz geändert werden müsste, sollte es daran nicht scheitern", sagte sie der Süddeutschen Zeitung.
Verteilung der Lasten noch unklar
Es gehe darum, sämtlichen Kindern früh den Zugang zu Bildung und Erziehung zu ermöglichen: "Wir wissen, dass jedes dritte Kind einen Migrationshintergrund hat. Und am Anfang der Bildungskarrieren entscheidet sich, ob auch diese Kinder in den nächsten Jahrzehnten in der Lage sind, unser Land wettbewerbsfähig zu halten."
Von der Leyen wollte sich nicht zu der Frage äußern, wie die drei Milliarden Euro zwischen Bund, Ländern und Kommunen aufgeteilt werden sollen: "Das besprechen wir intern."
Die Pläne der Ministerin gehen über das Ziel der rot-grünen Koalition hinaus, die im Jahr 2004 das Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) verabschiedet hatte. Darin ist vorgesehen, dass in Deutschland im Jahr 2010 etwa jedes sechste Kind unter drei Jahren in einer Krippe oder bei einer Tagesmutter betreut wird.
Nach den Vorstellungen von Ursula von der Leyen ist dies zu wenig: "Wir müssen uns enorm anstrengen, um von einem der hintersten Ränge in Europa zumindest zu einem Platz über dem Durchschnitt zu kommen."
"Neue Wege sind nie einfach"
Würden dreißig Prozent der Kinder im zweiten und dritten Lebensjahr betreut, läge die Bundesrepublik in der Spitzengruppe Europas, gleichauf mit Staaten wie den Niederlanden, jedoch weiterhin knapp hinter den skandinavischen Ländern und Frankreich.
Die Bundesfamilienministerin stellt sich bei ihrem ehrgeizigen Vorhaben auf Widerstand aus der eigenen Partei ein. "Neue Wege sind nie einfach", sagte sie. Doch zeige die Einführung des Elterngeldes, dass auch mit der Union moderne Wege gangbar seien.
Die Kritik des sächsischen Kultusministers Steffen Flath (CDU), Deutschland dürfe bei der Kinderbetreuung "nicht die DDR wiederauferstehen lassen", wies von der Leyen zurück: "Dieser Vergleich führt in die Irre. Wir sollten uns besser mit Ländern messen, die seit Jahrzehnten ein hervorragendes System der frühkindlichen Bildung und Betreuung entwickelt haben." So schnitten Kinder aus skandinavischen Staaten in Bildungsvergleichen besser ab als Kinder aus der Bundesrepublik; auch seien die Geburtenraten dort höher.
Falls der Ausbau der Kinderbetreuung wegen des Widerstands von Ländern und Kommunen stocke, könne der Bund sogar einen Rechtsanspruch festlegen, sagte von der Leyen. "Es wäre nicht das erste Mittel, sondern die ultima ratio", fügte sie hinzu.
Die Bedingungen für ein Eingreifen des Bundes seien im Koalitionsvertrag festgelegt. "Wenn sich Ende 2008 zeigt, dass zehn Prozent der Kommunen die Ausbauziele des TAG verfehlen, setzt der Bund einen Rechtsanspruch durch", sagte die Ministerin.
Mit ihren Plänen für deutlich mehr Krippenplätze kommt von der Leyen Wünschen vieler Eltern entgegen, wie eine Untersuchung des Deutschen Jugendinstituts zeigt. Eine Befragung des Instituts ergab, dass in Deutschland für Kindern unter drei Jahren etwa bei 500.000 Plätze fehlen. Etwa sechzig Prozent der Eltern wünschen sich, so das Ergebnis der Umfrage, dass auch zweijährige Kinder von Fachkräften betreut würden.
Die Ärzte in München
(SZ vom 9. Februar 2007)
Ich finde das Vorhaben der Familienministerin von der Leyen sehr gut.
Deutschland investiert viel zu wenig für unsere Zukunft: Kinder. Ich, als Deutsch-Türkin mit 2 Söhnen kann aus eigener Erfahrung sagen, dass die Kinder, die eine Kinderkrippe besucht haben viel offener, viel selbstbewuster und selbständiger sind. Vor allem für Kinder deren Muttersprache nicht Deutsch ist, ist die Kinderkrippe sehr nützlich und gibt ihnen die Chance im Kindergarten und später in der Schule besser mitzukommen und eine weiterführende Schule zu besuchen. Diese Kinder werden dann später höhere Positionen und besser bezahlte Arbeitsplätze finden oder selber Unternehmen gründen und Arbeitsplätze schaffen und somit für einen wirtschaftlichen Aufschwung sorgen. Mein erster Sohn war nicht in einer Kinderkrippe, sondern ab 3 Jahren in einem Kindergarten. Mein zweiter Sohn hat mit 13 Monaten eine Kinderkrippe besucht und anschließend mit 3 Jahren den Kindergarten. Zwischen den beiden Kindern ist ein enormer Unterschied sowohl in der sprachlichen als auch in der sozialen Entwicklung. Ich finde, dass viel zu wenige ausländische Mitbürger ihre Kinder in die Kinderkrippen anmelden. Das kommt natürlich auch wegen der viel zu wenigen Krippenplätze die zur Verfügung stehen. Auch finanziell können sich viele Familien einen Krippenplatz nicht leisten, da sie viel teurer sind als Kindergartenplätze. Meiner Meinung nach muss die Politik und die Arbeitgeber in Deutschland total umdenken sonst schrumpft die Bevölkerung noch weiter, da sich keiner mehr Kinder leisten kann, ältere Leute können nicht ausreichend betreut werden, da Seniorenheime überfüllt sind, die Arbeitslosigkeit steigt, Kriminalität und Gewalt nimmt zu. Rassismus und Ausländerfeindlichkeit und Armut nehmen zu....
Also um diese Horror-Zukunft in Deutschland zu verhindern, muss am besten sofort damit begonnen werden, für unsere Zukunft: die Kinder zu investieren ihnen ausreichende und günstige Betreuungsplätze zur Verfügung zu stellen. Der Staat könnte auch Arbeitgeber dazu bringen, mehr Teilzeitkräfte einzustellen, oder eine Mindestanzahl an Mitarbeitern zu beschäftigen, die Kinder von 0-12 Jahren haben. Das könnte der Staat z. B. so durchsetzen: Jeder Arbeitgeber, der mindestens 60 % seines Personal mit Eltern die Kinder von 0-12 Jahren haben beschäftigen und davon 70 % Frauen sind, müssen viel weniger Einkommenssteuern oder Gewerbesteuern zahlen.
Ich glaube, dass dann viel mehr Familien Job und Kinder miteinander vereinbaren können, sich evtl. für ein weiteres Kind entscheiden, mit ihren Lohnsteuern und Sozialabgaben die Renten der älteren und die Renten ihrer eigenen Generation finanzieren können.