Von der Leyen:Ohne Gewehr

Die Verteidigungsministerin sucht ja gerne Fehler, besonders beim Vorgänger. Wie lange das wohl gut geht?

Von Nico Fried

In der Diskussion um das Sturmgewehr G36 verfährt Ursula von der Leyen nach der Devise: Viel hilft viel. Am Freitag hat eine von der Verteidigungsministerin eingesetzte Kommission ihren Bericht vorgelegt, zwei weitere Kommissionen hat sie bereits initiiert. Schon möglich, dass es am Ende noch einer Kommission bedarf, um sämtliche Kommissionsergebnisse auszuwerten. Die Botschaft jedenfalls: Hier wird aufgeklärt. Und in ihrer bisherigen Amtszeit ist die Ministerin ja auch ganz gut damit gefahren, eine gewisse Schonungslosigkeit zu demonstrieren, vor allem gegenüber ihrem Vorgänger.

Mittlerweile ist von der Leyen allerdings schon eineinhalb Jahre im Amt. Das reicht in der Politik, um auch selbst mal einen Fehler zu machen. Mindestens eine kommunikative Ungenauigkeit ist von der Leyens Haus nun nachgewiesen worden: Entgegen bisheriger Darstellung prüft die Bundeswehr sehr wohl Schadenersatzansprüche gegen Heckler & Koch, den Hersteller des G36.

So ein Fehler im Detail ist schon nicht schön. Kritischer für von der Leyen ist aber der Verdacht, dass sie die falschen Prioritäten gesetzt hat. Gleich an den Anfang ihrer Amtszeit stellte die Ministerin eine Rede über mehr außenpolitische Verantwortung. Mit der Klärung der Frage, ob die Soldaten überhaupt die richtige Grundausstattung haben, lässt sich von der Leyen bedeutend mehr Zeit. Manchmal jedoch hilft viel gar nicht viel, sondern dauert nur lang.

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