Noch neun Monate bis zum Zensus: Die große Volkszählung 2011 soll die tatsächliche Anzahl der Bundesbürger ermitteln - es könnten bis zu 1,3 Millionen weniger sein.
Noch neun Monate bis zum Zensus: Vom 9. Mai 2011 an werden die Interviewer losgeschickt, um die Deutschen zu befragen. Die Ziele sind ähnlich wie bei der jüngsten Volkszählung im Jahr 1987. Doch das Verfahren ist moderner - der Protest auch. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Zensus 2011.
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Wie viele Deutsche es gibt, ist schwierig zu ermitteln. Bisher gehen die Behörden davon aus, dass es mehr als 82 Millionen sind. Doch die Volkszählung, die in einigen Monaten startet, wird diese Zahl wohl nach unten korrigieren. Das könnte viele Bundesländer teuer zu stehen kommen: Nach der Einwohnerzahl berechnen sich unter anderem die Zuschüsse aus dem Länderfinanzausgleich. (© AP)
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Was ist anders als 1987?
Damals wurden alle Haushalte befragt; danach wussten die Behörden, dass in der Bundesrepublik nicht - wie angenommen - 61,7 Millionen Menschen lebten, sondern 61,1 Millionen. Extrem war das Ergebnis in Westberlin: Dort zählte man 2,04 Millionen Einwohner, 160.000 mehr als bis dahin errechnet. Damit war plötzlich ein weiterer Grund für überlastete Schulen und Kitas bekannt. Im Jahr 2011 werden nicht mehr alle Haushalte befragt, sondern nur zehn Prozent; außerdem müssen alle Wohnungseigentümer Auskunft geben. Die Daten werden mit den Angaben der Melderegister verglichen. Auch so können Statistiker die Fehlerquoten der Melderegister ermitteln. In größeren Kommunen "ist auch diesmal die Furcht vor unangenehmen Wahrheiten sehr groß", wie Gert Wagner, Wissenschaftler und Chef der Zensus-Kommission, sagt.
Sind die Proteste diesmal schwächer als in den achtziger Jahren?
Der Protest hat eine andere Form: Er ist vom Infostand ins Internet umgezogen. Hier unterschrieben 13.000 Gegner eine Liste, die einer Verfassungsklage beigefügt wurde. Trotzdem sind es insgesamt wohl weniger Gegner: 1987 gab es Hunderte Boykott-Initiativen, die nach dem Zähltag stolz 600.000 nicht ausgefüllte Fragebögen präsentierten. Das ist heute kaum vorstellbar.
Was sagen Datenschützer?
Sie haben keine einheitliche Position. Umstritten sind: die Frage nach der Religionszugehörigkeit, die Speicherung einer Kennzahl, mit der die Daten einzelnen Personen zugeordnet werden können sowie die Pflicht der Bürger zu antworten; wenn sie das nicht tun, wird ein Bußgeld fällig. Das sei "unglaublich", sagt Burkhard Hirsch, liberaler Jurist und Bundestagsvizepräsident a. D. "Ein Zwang befördert die Gefahr, dass die Leute Phantasiedaten angeben." Viele Datenschützer verweisen auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1983, das ein Grundrecht auf "informationelle Selbstbestimmung" erkannte. Es dürfe nur beschränkt werden, wenn das Allgemeininteresse überwiege und ausgeschlossen sei, dass Persönlichkeitsrechte verletzt werden. Das könne mit den aktuellen Plänen schwer eingehalten werden, sagt Hansjörg Geiger, Ex-Chefjurist der Stasi-Unterlagenbehörde: "Vier Jahre Aufbewahrung der Kennziffern birgt ein extrem hohes Risiko für Datenmissbrauch."
Hans-Peter Bull, von 1978 bis 1983 erster deutscher Datenschutzbeauftragter, widerspricht: Auch die Statistiker hätten ein Interesse daran, dass die Einzeldaten geheim bleiben.
Wie weit sind die Vorbereitungen?
Im Juli vergangenen Jahres trat das "Zensusgesetz 2011" in Kraft. Die Länder haben mit den Vorbereitungen begonnen und rekrutieren Interviewer, insgesamt werden wohl 80.000 gebraucht. Eine Hürde bleibt: Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe muss noch über eine Beschwerde entscheiden, mit der vier Bürgerrechtler die Volkszählung stoppen wollen. Sie kritisieren vor allem, dass Daten zu Herkunft, Beruf und Religion über eine Kennziffer einzelnen Menschen zugeordnet werden könnten.
Welche Folgen kann der Zensus für Bund, Länder und Kommunen haben?
Da in Westdeutschland seit 23 Jahren und in Ostdeutschland seit 29 Jahren keine Volkszählungen mehr stattgefunden haben, sind viele Statistiken nicht präzise. "Wir vermuten, dass aufgrund von Fortschreibungsfehlern die derzeit verzeichnete Einwohnerzahl in Deutschland um rund 1,3 Millionen zu hoch ist", sagt Sabine Bechtold, Abteilungsleiterin im Statistischen Bundesamt. Das wird den Länderfinanzausgleich verändern, der auf der Bevölkerungszahl basiert. Nach der jüngsten Volkszählung etwa wurden zwei Milliarden Mark anders verteilt als vorher. Ebenso wird neu berechnet, wie sich Bundeszuschüsse an die Länder verteilen. Aus der Befragung der Hausbesitzer leiten etwa die Baubehörden ihre Zukunftsplanung ab: Wo stehen viele Wohnungen leer? Wo muss gebaut werden? Der Chef-Planer Gert Wagner erwartet auch, dass eine hohe Zahl von Migranten deutlich macht, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist.
Wie teuer wird der Zensus? Wann gibt es Ergebnisse?
Erste Resultate sollen Ende 2012 vorliegen. Insgesamt rechnet das Statistische Bundesamt mit 88 Millionen Datensätzen aus Melderegistern, acht Millionen aus der Haushaltsstichprobe und 17,5 Millionen von Gebäudeeigentümern. Das alles muss ausgewertet werden. Insgesamt werde der Zensus 710 Millionen Euro kosten, schätzt der Bund (1987 waren es etwa 760 Millionen Mark, das entspricht ungefähr der Hälfte). Die Länder zahlen davon 625 Millionen, bekommen vom Bund aber 250 Millionen Zuschuss. Der Bund selbst zahlt weitere 85 Millionen Euro.
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1987 schon und anhand der anhängigen Bundesverfassungsklagen mache ich mir wegen der angedrohten Strafen auch diesesmal keine sorgen. Ich kann nur den Tipp geben die Fragen mit einem großen Kreuz über die Fragebögen zu beantworten und diesen so zurückzusenden. Wenn das ganze wirklich Anonym ist dürfte das kein Problem werden und wenn doch ist es gegen das Grundgesetz und der Bundeszensor bekommt die Probleme und nicht Sie.
..wenn man bewusste Falschangaben macht?
Ich bin Nr.6!
Wer ist Nr.1?
Ich erinnere mich nur an die gerüchteweisen Ratschläge, die bei der letzten Volkszählung gegeben wurden:
Papier zerknittern (weil der Computer dann nicht mehr lesen kann), Kaffee drüberschütten (kann doch passieren?),irgendwelche Angaben machen (denn zu Angaben sind Sie ja gezwungen - aber wer will beweisen, daß Sie nicht Alzheimer haben oder daß sich seit Abgabe des Fragebogens nicht wesentliche Fakten in Ihrem Leben geändert haben? Zu einer anderen Religion kann man ja per plötzlichem Erweckungserlebnis im Nu konvertieren - bzw. der amtlich eingetragenen abschwören oder Atheist werden).Vielleicht waren Sie auch auf einer Zwergschule und haben es nicht gelernt, die Anzahl ihrer Zimmer zu zählen oder die qm-Wohnfläche zu berechnen? Oder Sie verschreiben sich einfach nach mehreren Gläschen Wein, dem Sie in Verzweiflung über das richtige Ausfüllen des Fragebogens zu intensiv zugesprochen haben? Sie können als Migrant vielleicht auch kein Deutsch? Und man hat Ihnen den Fragebogen nicht in Ihrem Heimatdialekt unterbreitet?
Natürlich berichte ich nur so vom Hörensagen und zur Erheiterung und rate Ihnen nichts. Schon gar nichts Ungesetzliches. :-))
Paging