Völkerrecht Rückfall in die Welt der Willkür

Suche nach Überlebenden nach einem Luftangriff in der von Rebellen gehaltenen Stadt Saqba.

(Foto: AFP)

Über Jahrhunderte wurden Regeln geschaffen, um Konflikte einzudämmen und sogar den Krieg zu zähmen. Doch in Syrien zeigt sich, wie schwierig es ist, der Barbarei zu entkommen.

Kommentar von Stefan Ulrich

Vom Giftgas getötete Kinder, zu Ruinenfelder zerbombte Städte, gefolterte oder bei lebendigem Leib verbrannte Gefangene und eine Vielzahl von Armeen verschiedener Staaten sowie Rebellengruppen, die kreuz und quer aufeinander einhauen - die Szenen aus Syrien sind Szenen einer Welt ohne Regeln. Szenen der Barbarei. Dabei bemühen sich die Staaten seit Jahrhunderten, den Umgang miteinander zu ordnen und die Menschen vor Exzessen im Krieg zu schützen.

Nach den Verheerungen des Dreißigjährigen Krieges rangen sich die Parteien zum Westfälischen Frieden durch, der die Gleichberechtigung der Staaten anerkannte, egal wie mächtig diese waren. Später brachte das Leid der Verwundeten in der Schlacht von Solferino den Schweizer Henry Dunant dazu, das Rote Kreuz zu gründen und das humanitäre Völkerrecht zu schaffen. Die Erfahrung der Weltkriege veranlasste die Weltgemeinschaft dann, den Krieg - der bis dahin als Fortsetzung der Politik galt - zu ächten.

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Der Sinn der Mühen? Nicht nur innerhalb eines Landes, sondern auch zwischen den Staaten soll das Recht des Stärkeren durch die Stärke des Rechts abgelöst werden. Selbst im Krieg ist nicht mehr alles erlaubt. Wer Verbrechen begeht, Angriffskriege oder Völkermorde, der soll abgeurteilt werden. Schöne neue Welt? Warum nicht auch in Syrien?

Papier ist geduldig, Völkerrecht auch. Das Unrechtsbewusstsein wurde zwar geschärft, mancher Krieg verhindert, manche Untat gesühnt. Die Vereinten Nationen, viele Staaten und Menschenrechtler mussten aber ständig dafür kämpfen, damit das Recht Beachtung fand.

Die Welt scheint zivilisatorisch zurückzutaumeln

Rückschläge blieben nicht aus. George W. Bush überfiel den Irak. Wladimir Putin raubte die Krim. Und nicht nur in Afrika tobten sich Kriegsherrn an der Zivilbevölkerung aus. Die Welt nahm dies allerdings nicht einfach hin. Völkerrechtsbrüche führten zu Protesten, Sanktionen, vor Tribunale und auch zu militärischen Interventionen. Die Nato tat sich schwer, ihr Eingreifen im Kosovo-Konflikt völkerrechtlich zu rechtfertigen, doch sie bemühte sich zumindest. Kein zivilisierter Staat wollte als Völkerrechtsbrecher dastehen. Das, immerhin, war ein Fortschritt.

Bis jetzt, bis Syrien. Nun scheint die Welt zivilisatorisch zurückzutaumeln. Sei es, dass die Erfahrungen der Weltkriege lange zurückliegen; sei es, dass neu entfachte ideologische und religiöse Konflikte den Sinn für Recht und Unrecht vernebeln: Das Völkerrecht siecht dahin.

Symptome finden sich viele, Chinas Expansion im südchinesischen Meer, Nordkoreas Atomprogramm, die Abwendung afrikanischer Staaten vom Weltstrafgerichtshof oder der Umgang einiger EU-Staaten mit Flüchtlingen. Nirgends aber wird das Völkerrecht so brutal zerschossen wie auf den Schlachtfeldern Syriens. Und die, die schießen, fühlen keinen großen Rechtfertigungsdruck mehr.