Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ist zu einem zuvor nicht angekündigten Truppenbesuch in Afghanistan eingetroffen. Der Minister begann seinen Besuch am Morgen (gegen 6:50 Uhr Ortszeit) in Masar-i-Scharif, wo die meisten der etwa 4350 derzeit in Afganistan eingesetzten Bundeswehrsoldaten stationiert sind.
Dort befindet sich der Sitz des Regionalkommandos Nord der internationalen Isaf-Truppe, das seit dem 21. Februar unter dem Befehl des deutschen Generalmajors Jörg Vollmer steht. De Maizière wurde in Masar-i-Scharif von Vollmer begrüßt. Es ist die zehnte Afghanistan-Reise des Ministers seit seinem Amtsantritt vor zwei Jahren.
Der Bundestag hatte das Mandat für den deutschen Einsatz in Afghanistan im Dezember bis zum 28. Februar 2014 verlängert. Die Truppenstärke beträgt höchstens 4400 Soldaten, soll aber bis zum Ende des Mandatszeitraums auf 3300 Soldaten verringert werden.
Bis Ende 2014 ist ein vollständiger Abzug der internationalen Kampftruppen aus Afghanistan geplant. Bis dahin erfolgt eine schrittweise Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Streitkräfte und Behörden. Schon dieses Frühjahr will die Bundeswehr einen Stützpunkt räumen, den sogenannten Operation Point North nahe der Stadt Baghlan, die etwa 60 Kilometer südlich von Kundus im Norden Afghanistans liegt.
De Maizière will Afghanistan-Einsatz aus dem Wahlkampf heraushalten
De Maizière hob die Bedeutung dieses Stützpunktes hervor: "Er ist das Symbol dafür, dass die Bundeswehr gelernt hat zu kämpfen." Die Bundeswehr habe hier schwere Verluste erlitten. OP North stehe wie kein anderer Ort "für den Rollenwandel der Bundeswehr und auch des Afghanistan-Einsatzes insgesamt". Derzeit sind in dem Stützpunkt noch etwa 500 Bundeswehrsoldaten stationiert.
OP North und Kundus gelten als die gefährlichsten Einsatzorte der Deutschen in Afghanistan. Im sogenannten Kundus-Baghlan-Korridor lag in den vergangenen Jahren der Schwerpunkt der deutschen Kampfeinsätze. Seit 2002 sind im Afghanistan-Einsatz 52 deutsche Soldaten umgekommen, 34 von ihnen wurden durch Anschläge und in Gefechten getötet.
Ausländische Soldaten werden auch nach 2014 noch im Land sein, wenn die Wahrung der Sicherheit in den Händen von afghanischer Armee und Polizei liegt. Sie sollen die afghanischen Sicherheitskräfte ausbilden und beraten. Die Gesamtstärke der neuen Afghanistan-Truppe ist noch unklar, spekuliert wird mit Zahlen von mehr als 10.000 Soldaten.
Erst am Wochenende hatte de Maizière angekündigt, er wolle noch vor der Bundestagswahl einen Abzugsplan und ein Konzept für die Zeit danach vorlegen. Dabei solle auch die Opposition einbezogen werden, um das Thema möglichst aus dem Wahlkampf herauszuhalten. Zur Sicherheitslage in Afghanistan sagte de Maizière, diese habe sich leicht verbessert, sei aber von Region zu Region unterschiedlich. "Im Norden ist die Lage deutlich besser als im Osten und im Süden", räumte der Minister ein.