Visionen zur Zukunft der EU Europa der Regionen

Welche Idee steckt dahinter? Auch hier geht es um die Überwindung des Nationalstaats, auch dieses Konzept hält den Nationalismus für die Ursache allen Übels. Die aktuelle Krise ist die Folge von überholten Kompromissen in der Organisationsform der EU. Der Europäische Rat behindert die Überwindung der nationalen Interessen. Er soll diesem Konzept zufolge abgeschafft werden.

Das Europaparlament wird mit allen Rechten ausgestaltet. Die Abgeordneten werden in Regionen gewählt, nicht in Nationen. Das Parlament wählt die Kommissare. Die Kommission entwickelt die Gesetzesvorlagen und Richtlinien, denen das Parlament zustimmen muss.

Die Finanz-, Wirtschafts-, Steuerpolitik und alles, was regional entschieden werden kann, bleibt bei den regionalen Parlamenten. Mittelfristig also müsste man auch die nationalen Parlamente wie den Bundestag abschaffen. Der Bürger entscheidet als in seiner Region verwurzelter Europäer.

Wer hat es vorgeschlagen? Der österreichische Schriftsteller und Essayist Robert Menasse in einem lesenswerten Debattenstück in der Zeit.

Wie nötig ist es? Die Krise befördert das Denken in nationalen Kategorien. Insbesondere die Euroskeptiker punkten, indem sie nationalistische Ressentiments schüren. Der niederländische Schriftsteller Geert Mak glaubt, dass die aktuelle Krise eine hervorragende Gelegenheit bietet, dem entgegenzuwirken. Und zwar, indem man den Menschen einen neuen Begriff von Zuhause bietet - und so dem Regionalen und Lokalen in Europa mehr Aufmerksamkeit widmet.

Wem würde es nutzen? Den Bürgern.

Wie stehen die Chancen? Utopisch, wie Robert Menasse selbst einräumt. Die Abschaffung des Rats wäre mit den gegenwärtigen politischen Eliten nicht zu machen. Aber Menasse sagt auch: Die Römischen Verträge seien ein Jahr vor ihrer Unterzeichnung noch utopischer gewesen. Oder auch der Mauerfall. Man wird sehen.