Vietnam Neue Freunde, alte Feinde

Die USA beenden nach einem halben Jahrhundert ihr Waffenembargo gegen Vietnam - und kritisieren indirekt Chinas Politik im Südchinesischen Meer.

Von Arne Perras, Singapur

Am ersten Tag seines Vietnambesuchs hat US-Präsident Barack Obama das seit fünf Jahrzehnten geltende Waffenembargo gegen Hanoi vollständig aufgehoben. Vietnams Präsident Tran Dai Quang nannte die US-Entscheidung einen "klaren Beweis dafür, dass beide Länder ihre Beziehungen völlig normalisiert haben". 41 Jahre nach Ende des Vietnamkrieges mit mehreren Millionen Toten wünschte der gastgebende Präsident Obama und seiner Delegation "einen erfolgreichen Besuch, mit schönen Erinnerungen an unser Land, unsere Kultur und an die Gastfreundschaft des vietnamesischen Volkes".

Vietnam dringt seit Langem darauf, seine Streitkräfte und sein Waffenarsenal zu modernisieren. Im Mittelpunkt steht das Ziel der Regierung, seine mehr als 3000 Kilometer lange Küste und mehrere Inseln im Falle eines Konflikts besser verteidigen zu können. Auch wenn die Regierung in Hanoi dies nicht offen ausspricht, so wächst die Sorge vor der immer weiter ausgreifenden militärischen Macht seines nördlichen Nachbarn.

China und Vietnam blicken auf eine Jahrtausende lange, oftmals konfliktreiche Geschichte zurück. 1979 eskalierten Spannungen in einem Grenzkrieg. Besonders stark ist das Misstrauen Hanois gegenüber chinesischen Plänen und Vorstößen auf dem Meer. So betrachtet Vietnam die Gruppe der Paracel-Inseln mit seinen fischreichen Gewässern als Teil seines Staatsgebiets, sie wurden im Jahr 1974 von chinesischen Truppen besetzt und dienen inzwischen als Stützpunkt für moderne Raketensysteme. 1988 unterlag die vietnamesische Marine dem chinesischen Gegner bei einem Seegefecht nahe den weiter südlich gelegenen Spratly Islands. 2014 verschlechterten sich die Beziehungen rapide, als die Chinesen eine Ölbohrplattform in Gewässer nahe der vietnamesischen Küste verlegten, was gewaltsame anti-chinesische Ausschreitungen in Vietnam provozierte. Peking beansprucht die Kontrolle über etwa 80 Prozent des Meeresgebietes, das - je nach Perspektive - Südchinesisches Meer, Ostvietnamesische See oder Westphilippinische See genannt wird.

41 Jahre nach dem Ende des Vietnam-Krieges stößt US-Präsident Obama in Hanoi auf das aufgehobene Waffenembargo an.

(Foto: Carolyn Kaster/AP)

Mit Blick auf das Ende des Waffenembargos sagte Obama: "Diese Änderung wird sicherstellen, dass Vietnam Zugang zu Gerät bekommt, das es braucht, um sich zu verteidigen." Eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums sagte laut der Nachrichtenagentur AP, China hoffe, die Aufhebung des Embargos werde helfen, Frieden und Stabilität in der Region zu bewahren.

Analysten rechnen damit, dass Vietnam neben schlagkräftigeren Waffen nun auch modernste Aufklärungstechnik erwerben will, ohne die es mögliche Ziele auf dem Ozean gar nicht erfassen könnte.

Obama kritisierte China nicht direkt, doch betonte er mit Blick auf das umstrittene Meeresgebiet, dass die USA auch weiterhin ihre Schiffe und Flugzeuge bewegen werden, wo immer es internationales Recht erlaube. In einer Anspielung auf Pekings Strategie, Konflikte mit seinen Nachbarn ausschließlich bilateral zu behandeln, sagte Obama, Streitigkeiten dieser Art sollten nach geltenden internationalen Normen gelöst werden und nicht auf der Grundlage, wer die größere Partei sei.