Ein Kommentar von Stefan Braun

Der unsägliche Streit um die Rolle von Erika Steinbach ist jetzt vorbei. Am Ende steht ein Kompromiss, der von Anfang an möglich und sinnvoll gewesen wäre.

Am Ende fragt man sich vor allem, warum das so lange dauern musste. Monatelange stritten sich die Koalitionsfraktionen mit dem Bund der Vertriebenen, dann stritten sich die Koalitionspartner auch noch heftig untereinander, wie der Beirat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" besetzt werden sollte.

Und zum Schluss steht ein Kompromiss, der von Anfang an möglich und sinnvoll gewesen wäre. Politik ist manchmal eine Schnecke. Diese Koalition ist dafür ein Musterbeispiel.

Das ist immer ärgerlich, gar keine Frage. In diesem Fall aber ist es besonders ärgerlich, weil es nicht sehr viel an Mühe und Phantasie gebraucht hätte, um zu erreichen, was jetzt erreicht wurde. Gefunden ist eine Lösung, bei der nicht mehr das Kabinett, sondern der Bundestag das letzte Wort hat.

Das ist richtig, auch wenn man es noch nicht überbewerten sollte. Mehr Macht den Parlamentariern - das ist wünschenswert, nicht nur in dieser Frage. Ein echter Gewinn wird daraus aber erst, wenn die Parlamentarier, vor allem die aus den Regierungsfraktionen, tatsächlich mehr Selbstbewusstsein gegenüber der Regierung entwickeln.

Gut ist die nun gefundene Lösung aber auch, weil der unsägliche Streit um die Rolle von Erika Steinbach hoffentlich jetzt vorbei ist. Steinbach hat mit der Stiftung selbst bekommen, was sie und ihr Verband immer wollten. Deshalb sollte jetzt Schluss sein mit jedwelchen Querschüssen.

Es war immer klar, dass sie selbst durch ihr einstiges Nein zur Anerkennung der Oder-Neiße-Linie keine gute Botschafterin im Stiftungsrat gewesen wäre. Dass ihr diese Einsicht schwerfiel, ist offensichtlich. Trotzdem ist sie richtig.

(SZ vom 12.02.2010/woja)