Von Von Nico Fried

Der Kanzler zweifelt an den Abgeordneten seiner Koalition - aber das Grundgesetz verlangt es genau andersherum.

Gut sechs Wochen nach der Entscheidung von Gerhard Schröder und Franz Müntefering, Neuwahlen anzustreben, darf man eines getrost unterstellen: An jenem 22. Mai haben sich der Kanzler und sein Parteichef das Verfahren wohl sehr viel einfacher vorgestellt, als es in Wahrheit ist.

Nur so ist zu erklären, dass sich die Operation Vertrauensfrage allmählich zu einer Farce entwickelt, die alle in sieben Jahren angestauten Vorbehalte gegen die Koalition zu bestätigen scheint. Diese Regierung, ohnehin reich an politischen Problemen, droht in den Ruch zu geraten, nicht einmal ihre eigene Entmachtung ordentlich hinzukriegen.

Die größten Kritiker als Unterstützer

Je näher die Vertrauensfrage rückt, desto ungewisser wird ihr Ausgang. Zwar ist nicht zu erwarten, dass der Bundestag dem Kanzler das Vertrauen aussprechen wird. Schließlich hat bereits eine große Zahl an Koalitionären versprochen, Schröder zum erwünschten Ergebnis zu verhelfen. Und angesichts der knappen rot-grünen Mehrheit braucht es zu diesem Zweck ohnehin nicht mal eine Hand voll Stimmen. Immer drängender aber stellen sich zwei andere Fragen: Zum einen die nach der Glaubwürdigkeit des Ergebnisses, zum anderen die nach den Konsequenzen für die SPD.