Vertrauen in der Politik Kitt für die Demokratie

Einer, der authentisch war: der kurz vor Weihnachten gestorbene ehemalige Verteidgungsminister Peter Struck

(Foto: dapd)

Viele Bürger fühlen sich schnell und oft von der Politik verarscht. "Die da oben" gelten als machtversessene Egoisten. Aber so einfach ist es mit dem Vertrauen als politischer Kategorie nicht: Es gibt auch die, die Respekt verdienen - und die, denen der Bürger einen fast irrationalen Vertrauensvorschuss gewährt.

Ein Kommentar von Nico Fried, Berlin

Er war ein bemerkenswerter Politiker, und die Resonanz auf seinen Tod war ebenfalls bemerkenswert. Kurz vor Weihnachten ist Peter Struck gestorben. Die Reaktionen wirkten intensiver, um nicht zu sagen: ehrlicher, als die sonst üblichen Rituale der Betroffenheit. Nicht nur unter Sozialdemokraten, sondern über Parteigrenzen hinweg fanden viele ehemalige Kollegen sehr persönliche Worte der Trauer für den einstigen Verteidigungsminister und Fraktionsvorsitzenden. Von der Kanzlerin, die mit Struck manchen Kampf ausgetragen hat, bis hin zu Gregor Gysi, der den Krieg in Afghanistan stets ablehnte. Diese ungewöhnlich tiefe Anteilnahme war aber auch bei vielen Bürgern zu erleben, in Briefen oder Kommentaren im Internet.

Struck war, wie man so gern sagt, authentisch; einer, bei dem man wusste, woran man war; einer, den man als Politiker und als Charakter akzeptierte, selbst wenn er eine andere Haltung vertrat. Er war glaubwürdig auch für jene, die nicht glaubten, dass seine Politik richtig war. Der Tod von Peter Struck lenkt mithin den Blick auf die politische Kategorie des persönlichen Vertrauens. Das war übrigens auch für Struck selbst immer besonders wichtig. Eines seiner größten Komplimente für andere Politiker hieß: "Der hat mich nie verarscht."

Persönliches Vertrauen ist eine politische Kategorie, weil es nicht nur dem Politiker zugutekommt, der es genießt. Vertrauen kann vielmehr der Kitt sein für ein ganzes demokratisches System, in dem die Kontroverse unausweichlich und die Einsicht der Bürger unerlässlich ist, dass sie auch mal von Leuten regiert werden, die sie nicht gewählt haben. Beides auszuhalten fällt leichter, wenn es trotzdem respektable Persönlichkeiten gibt. Anders gesagt: Wer das Vertrauen des politisch Andersdenkenden erwirbt, macht sich auch um die Demokratie verdient.

Stabilität dank Opposition

Bei allem Streit ist Deutschland in dieser Hinsicht erstaunlich gereift. Es gehört zu den wenigen Ländern, die in der Euro-Krise keine politischen Verwerfungen durchgemacht oder einen Machtwechsel erlebt haben. Diese Stabilität ist kein Verdienst der Kanzlerin allein, von ihrer wackeligen Koalition ganz zu schweigen. Dass die Regierung über ihre eigene Rettungspolitik 2012 noch immer nicht gestürzt ist, hat sie paradoxerweise auch einer Opposition zu verdanken, die das übergeordnete Ziel, den Euro zu erhalten, stets verantwortungsvoll und verlässlich unterstützt hat.

Verlässlichkeit und Verantwortung sind Geschwister des Vertrauens. Aber sie sind nicht selbstverständlich, wie man in anderen Gründerstaaten der EU leicht erkennen kann. Im Italien eines Silvio Berlusconi ist zu sehen, wohin es führt, wenn ein Politiker ein System blankem Egoismus unterordnet. Dann verschleißt das Vertrauen innerhalb der Politik - und erst recht in die Politik. Ein EU-Kommissar wie Mario Monti musste helfen, mehr Bürokrat als Politiker. Bei allem Respekt vor Günther Oettinger - da müsste in Deutschland noch viel schiefgehen, bis man auf eine ähnliche Idee verfiele.

Gleichwohl fühlen sich auch hierzulande viele Bürger schnell und oft von der Politik verarscht. "Die da oben" bilden im Bewusstsein eines Teils der Bürger ein abgehobenes Kollektiv machtversessener und rücksichtsloser Egoisten. Peter Strucks Ansehen mag auch darin begründet liegen, dass er diesem Bild so erkennbar nicht entsprach; dass er ein Politiker war, der auch mal mit dem zufrieden war, was er hatte, weshalb man ihn selbst in ein Ministeramt fast prügeln musste. Struck gehörte zu einem Politikertypus, der sich mit dem schlichten Wort "solide" gut beschreiben lässt. Er hielt sich an die Devise seines Vaters: "Egal, was du machst, und wenn du nur den Hof fegst - mach es ordentlich."