Verteidigungsministerium Warum von der Leyen ihren Mitarbeitern misstraut

Ursula von der Leyen, hier beim Antrittsbesuch in Afghanistan, stößt auf Probleme, mit denen schon Helmut Schmidt kämpfte.

Ministerin von der Leyen stößt im Verteidigungsministerium auf eine Kultur des Verschweigens. Nun will sie den Rüstungsbereich neu ordnen. Doch an größeren Reformen sind in ihrem Ministerium schon einige Vorgänger gescheitert.

Von Christoph Hickmann, Berlin

Der Rahmenerlass zur "Neuordnung des Rüstungsbereiches" umfasst 40 Seiten, gleich zu Beginn heißt es: "Bei einer Reihe von Rüstungsprojekten der Vergangenheit waren erhebliche Verzögerungen, unangenehme Kostensteigerungen und beachtliche technische Fehlleistungen aufgetreten." Der Erlass, so heißt es weiter, verankere nun "ein im einzelnen sorgfältig abgestimmtes Managementmodell, das die gemeinsame Verantwortung von Rüstungsbereich und militärischem Bedarfsträger berücksichtigt und klarstellt".

Am Donnerstag hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Neuordnung des Rüstungsbereichs angekündigt, alles soll nun transparenter, effizienter und für den Steuerzahler günstiger werden. Der Rahmenerlass aber stammt nicht von ihr, er ist schon etwas älter: Am 28. Januar 1971 wurde er in Kraft gesetzt. Vom Verteidigungsminister Helmut Schmidt.

Die Ministerin hat einen spektakulären Coup gelandet, indem sie sich am späten Mittwochabend ihres Rüstungs-Staatssekretärs Stéphane Beemelmans und außerdem des Rüstungs-Abteilungsleiters entledigte, um am Tag danach zu verkünden, dass nun erst einmal der gesamte Beschaffungsprozess durchleuchtet werden soll.

Verkrustete Ministeriums-Strukturen

Allerdings zeigt der Blick in die Historie des Ministeriums, wie häufig schon der Versuch gescheitert ist, die verkrusteten Strukturen aufzubrechen. Im "Bericht zur Neuordnung des Rüstungsbereichs", auf dem der Schmidt'sche Rahmenerlass von 1971 beruhte, sind unter dem Punkt "Hauptmängel" aufgeführt: "Leistungsversagen des Geräts, Terminverzögerungen, vermeidbare Kostensteigerungen". Und die Ursachen? Unter anderem das "Fehlen eines wirksamen Managements".

Auf diese Ursache ließ sich allerdings, grob gesprochen, auch das Scheitern des Euro Hawk im vergangenen Jahr zurückführen, also mehr als vier Jahrzehnte später - was zeigt, wie groß die Aufgabe wirklich ist, die sich die Ministerin nun selbst gestellt hat. Am Freitag gab es zudem noch mal einen hübschen Überblick darüber, was sich an problematischen Projekten so angesammelt hat. Da veröffentlichte das Ministerium seine Antwort auf eine kleine Anfrage der Linken zum Thema "Kostenentwicklung bei Großwaffensystemen".