Verteidigungsministerium 89 Rechtsextreme seit 2011 bei der Bundeswehr überführt

Der Bundeswehr zufolge gibt es derzeit 178 950 aktive Soldaten.

(Foto: dpa)
  • Einem Bericht der Funke Mediengruppe zufolge sind 86 der Rechtsextremen bereits entlassen worden, gegen drei laufen derzeit Gerichtsverfahren.
  • Zudem sind 24 Bundeswehr-Angehörige als Islamisten und 15 als Linksextreme eingestuft worden.

In der Bundeswehr sind in den vergangenen Jahren einem Medienbericht zufolge 89 Rechtsextremisten, 24 Islamisten und 15 Linksextreme entdeckt worden. Dies berichteten die Zeitungen der "Funke Mediengruppe" unter Berufung auf das Verteidigungsministerium.

Im Zeitraum 2010 bis 2018 wurden insgesamt 89 Angehörige der Bundeswehr als Rechtsextremisten bewertet, hieß es. Von diesen Fällen stammten 67 aus der Zeit vor der Aussetzung der Wehrpflicht am 1. Juli 2011. 86 seien bereits aus der Bundeswehr entlassen worden. Gegen drei verbliebene Soldaten liefen aktuell noch gerichtliche Verfahren.

Dem Bericht zufolge wurden von 2008 bis 2018 zudem 15 Bundeswehr-Angehörige als linksextremistisch eingestuft worden, seit 2011 gab es nur einen Fall. Weiter hieß es, es habe seit 2011 mehr als 300 Verdachtsfälle von Islamismus gegeben, von denen sich jedoch 200 nicht erhärteten. In 24 Fällen bestätigte sich der Verdacht, in den übrigen verließen die Betroffenen die Bundeswehr bevor der Verdacht zweifelsfrei geklärt werden konnte.

Rechtsextremismus-Verdachtsfälle nehmen zu

Im April war bekannt geworden, dass der Militärische Abschirmdienst aktuell in 431 Fällen gegen Bundeswehrsoldaten ermittelt wegen des Verdachts auf rechtsextremistische Handlungen oder Äußerungen. Im Jahr zuvor sollen es dem Bericht zufolge nur 275 Fälle gewesen sein.

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Im vergangenen Jahr war die Bundeswehr vermehrt kritisiert worden, weil sie nicht ausreichend gegen Rechtsextremismus vorgehe. Hintergrund war die Affäre um den rechtsextremen Offizier Franco A. Er soll als Flüchtling getarnt eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet haben.

Anfang Mai 2017 wurden zudem in einer Kaserne im baden-württembergischen Donaueschingen Wehrmachtsdevotionalien entdeckt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte damals, es gehe bei der Aufarbeitung der Fälle "um nicht weniger als den Ruf unserer Bundeswehr".

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