Ein Kommentar von Kurt Kister

Die Kundus-Affäre und die Verkürzung der Wehrpflicht: Verteidigungsminister Guttenberg agiert erratisch und leistet sich gravierende Fehler. Dennoch ist er beliebt wie kein anderer deutscher Politiker.

Karl-Theodor zu Guttenberg hat geschafft, was sonst nur Außenministern gelingt, wenn sie nicht gerade Guido Westerwelle heißen: Ohne besondere Leistungen im Amt erbracht zu haben, ist Guttenberg zum populärsten Politiker in Deutschland avanciert. Mehr als zwei Drittel der Wähler finden den bayerischen Adeligen sympathisch. Für einen Politiker ist diese nahezu leistungsunabhängige Zustimmung ein enormes Kapital.

Wenn Guttenberg nicht einen skandalösen Fehler macht, wird er noch lange in der Spitzenpolitik präsent bleiben - zumal da er der CSU angehört, die sonst Verwaltungscharismatiker wie Edmund Stoiber oder bauernschlaue Großprovinzler wie Horst Seehofer hervorbringt. Das Modell Guttenberg, bodenständiger Weltmann mit Manieren, ist für die CSU neu und für viele Deutsche offenbar attraktiv. Verschlüge es Guttenberg gar ins Außenministerium - was die deutsche Politgeographie nahezu unmöglich macht -, gäbe es für ihn kaum eine Grenze mehr.

Guttenbergs Darling-Faktor hat bisher nicht unter den sichtbaren Fehlern gelitten, die er als Verteidigungsminister bereits gemacht oder zu verantworten hat. Vor allem zwei sind zu nennen: die Kundus-Affäre und die Verkürzung der Wehrpflicht.

Erstere hat gezeigt, wie ein zu selbstsicherer, weil selbstverliebter Politiker in einem für ihn neuen Amt Führungsstärke demonstrieren wollte, dies aber erratisch und auf dem Rücken Untergebener tat. Dieser Fehler lag im Charakter Guttenbergs begründet.

Die Verkürzung der Wehrpflicht dagegen ist ein politisch-strategischer Fehler. Zwei sich widersprechende Koalitionspartner fanden einen schlechten Kompromiss, der weder dem Überleben der Wehrpflichtarmee dient (das will die Union) noch das Aussetzen der Wehrpflicht (so möchte es die FDP) befördert.

Der einzige Sinn der Kappung der Dienstzeit auf eine militärisch wie militärpolitisch sinnlose Kürze liegt darin, dass wieder einer jener für Union und FDP angeblich gesichtswahrenden Kuhhändel geschlossen wurde. Diese Form des Primats der Politik über die Armee ist schädlich. Ein guter Verteidigungsminister würde sich wehren. Guttenberg aber beschleunigt die ganze Angelegenheit noch.

Die Wehrpflicht war die Wehrform des 19. und 20.Jahrhunderts. Hier spielten Massenarmeen die entscheidende Rolle, unabhängig vom politischen Zweck. Es gibt keine Wehrform, die charakteristisch ist für die Demokratie. Hitlers Wehrmacht bestand ebenso aus Wehrpflichtigen wie Bundeswehr und NVA.

Die Tatsache, dass die Bundeswehr lange Zeit eine kopfstarke Wehrpflichtarmee war, hatte mit der Art der Bedrohung in Europa, aber auch mit der Beschränkung der Bundeswehr auf die Landes- und Bündnisverteidigung zu tun.

Die Zeiten haben sich grundlegend geändert, was die Armee so nicht nachvollzogen hat. Union und SPD haben lange in nahezu ideologischer Sturheit an der Wehrpflicht festgehalten, obwohl es in Europa keine militärische Bedrohung mehr gibt, obwohl aus der regionalen Abschreckungsarmee eine Truppe weltweiter Einsätze geworden ist, obwohl Nato-Nachbarn nur Freiwilligenarmeen unterhalten, obwohl die Wehrpflicht zum selektiven Dienst derer, die wollen oder derer, die sich nicht wehren, mutiert ist.