Der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat erste Entscheidungen im neuen Amt getroffen. Der CDU-Politiker wird den bisher für die Bundeswehrreform zuständigen Staatssekretär Walther Otremba entlassen. De Maizière will Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Schreiben darum bitten, beim Bundespräsidenten eine Versetzung Otrembas in den einstweiligen Ruhestand zu beantragen.
Der neue Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU)
(Foto: dpa)Otremba hat im Auftrag von de Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) das Konzept für die zweite Phase der Bundeswehrreform entworfen. Es sieht den Umbau des Ministeriums und die Straffung der Führungsstrukturen vor.
Ministeriumssprecher Stefan Paris sagte der dpa, die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand erfolge "ohne Angaben von Gründen". Zur Frage, ob es einen Zusammenhang mit der Bundeswehrreform gebe, sagte Paris lediglich: "Im übrigen gilt das, was der Minister in seinem heutigen Tagesbefehl erklärt hat."
In diesem Tagesbefehl hat de Maizière eine konsequente Fortsetzung der Bundeswehrreform angekündigt. Gleichzeitig machte er klar, dass er nichts überstürzen wolle: "Ich nehme mir die Zeit, die ich brauche." Über einen Nachfolger Otrembas werde "kurzfristig" entschieden, sagte Paris. Die Entscheidung de Maizières fiel nach dpa-Informationen am Freitagvormittag nach einem Gespräch des Ministers mit Otremba. Die beiden Parlamentarischen Staatssekretäre Christian Schmidt (CSU) und Thomas Kossendey (CDU) bleiben im Amt.
Zudem ließ de Maizière verlauten, die von seinem Vorgänger Guttenberg eingeleitete Bundeswehrreform konsequent fortsetzen zu wollen. "Die dazu notwendigen Entscheidungen werde ich nach einer gründlichen Lagefeststellung treffen", hieß es im ersten Tagesbefehl de Maizières an die Truppe. "Ich weiß um die Dringlichkeit, dennoch: Ich nehme mir die Zeit, die ich brauche."
De Maizière dankte in dem Tagesbefehl seinem Vorgänger. "Er hat die Besonderheiten des soldatischen Dienens, die mit den Auslandseinsätzen verbundenen Gefährdungen und die Bundeswehr insgesamt stark in das öffentliche Bewusstsein gerückt."
Heer denkt über Stopp der Reform nach
Die Führung des Heeres hält nach dem Wechsel im Ministeramt eine Aussetzung der Bundeswehrreform für möglich. "Nach dem überraschenden Wechsel des Bundesministers der Verteidigung ist nicht auszuschließen, dass die bisherigen Planungen für die Neuausrichtung der Streitkräfte einer Überprüfung unterzogen werden", sagte der Chef des Heeresamtes, Wolf Joachim Clauß, in Köln.
Aus diesem Grunde sagte der General das für kommende Woche anberaumte "Symposium der Panzertruppen" im niedersächsischen Munster ab. Auf der jährlich stattfindenen Fachtagung diskutieren hochrangige Heeresvertreter und Generäle anderer Teilstreitkräfte über neueste Entwicklungen in der Bundeswehr.