Dazu gehört vorneweg Fraktionsvize Michael Fuchs. Er rührt seit Monaten die Trommel und scheut sich als Parlamentarier nicht, den Aufruf der Energieunternehmen gegen die Brennelementesteuer mit zu unterschreiben. Dass er sich damit gemein macht mit Lobby-Interessen, stört ihn offenbar wenig. Ihm zur Seite stehen die Kauder-Mitstreiter Joachim Pfeiffer und Thomas Bareiß, Pfeiffer als wirtschaftspolitischer, Bareiß als energiepolitischer Sprecher. Bislang, so heißt es, haben sie in der Fraktion eine deutliche Mehrheit organisiert, um Röttgens Ziele zu torpedieren.

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Von dieser harschen Position nicht eben begeistert, gibt es manche prominente Christdemokraten in Berlin, die zur Vorsicht mahnen, weil sie um die politischen Gefahren einer Laufzeitverlängerung in der Bevölkerung wissen und deshalb nach Kompromissen suchen. Dazu gehören unter anderem Generalsekretär Hermann Gröhe und Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier. Wie stark sie dabei wirklich sind und ob sie am Ende die Entscheidung tatsächlich mitprägen werden, kann derzeit aber niemand mit Sicherheit vorhersagen.

Kohle- und Windkraftländer gegen Atomländer

Und dann sind da auch noch die Ministerpräsidenten der Union. Sie sind in diesem Fall keine geschlossene Truppe, sondern vertreten sehr unterschiedliche Interessen. Da sind auf der einen Seite die Vertreter der Südländer, also die Länderchefs aus Hessen, Baden-Württemberg und Bayern, an ihrer Spitze der Stuttgarter Stefan Mappus. Sie plädieren für lange Laufzeiten, weil die Industrien in ihren Ländern bislang stark vom Atomstrom leben und ihn am liebsten noch länger hätten.

Dem entgegen stehen Kohle- und Windkraftländer wie Thüringen, Sachsen-Anhalt und dazu Niedersachsen. Insbesondere Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister hat sich auf die Seite von Röttgen geschlagen. Der Grund ist einfach: Niedersachsen mit seinen vielen fertigen und geplanten Windparks fürchtet bei großen Laufzeitverlängerungen ein weiteres Hinauszögern nötiger Investitionen.

Röttgen gegen Kauder, Mappus gegen McAllister und mittendrin die Kanzlerin-angesichts dessen überraschte es nicht, dass Merkels Sprecher Seibert am Montag darum bat, man möge jetzt "nicht die Frage der Jahreszahlen weiter umkreisen". Der Mann ahnt, wie schwindlig ihm dabei noch werden könnte.

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  1. Pirouetten vor und hinter den Kulissen
  2. Sie lesen jetzt Fraktion gegen Röttgens Pläne
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(SZ vom 24.08.2010/mob)