Verlängerung der AKW-Laufzeiten Pirouetten vor und hinter den Kulissen

Röttgen gegen Kauder, Mappus gegen McAllister und mittendrin die Kanzlerin - warum sich die Mächtigen in der Union beim Atomausstieg so heftig bekämpfen.

Von Stefan Braun

So ist das manchmal im Sprecherleben. Da macht die Chefin eine vermeintlich glasklare Aussage. Und dann muss man doch viel Fleiß einsetzen, um sie für die Öffentlichkeit zu übersetzen. Nachdem die Kanzlerin am Sonntagabend in der Frage der Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken zehn bis fünfzehn Jahre als wirtschaftlich sinnvoll bezeichnet hatte, erinnerte Steffen Seibert am Montag mit Vehemenz daran, dass das nicht alles gewesen sei bei Angela Merkels Auftritt.

Während die meisten Medien aus den Zahlen bereits eine Festlegung der Regierung machten, betonte Seibert, sie habe im gleichen Atemzug darauf verwiesen, dass es weitere Kriterien für eine endgültige Entscheidung gebe, so die Sicherheitsanforderungen und die Frage, unter welchen Umständen man die Zustimmung des Bundesrates brauche. Deshalb seien Merkels Zahlen "aus rein sachlicher Sicht" ein Richtwert, aber noch lange keine Festlegung gewesen.

Damit fühlt sich auch die jüngste Botschaft der Regierung an wie eine politische Pirouette, bei der keiner erkennen kann, was sie am Ende bedeutet. Seit Wochen diskutiert die schwarz-gelbe Koalition über ihr Energiekonzept der Zukunft. Und seit Wochen jagt ein Gerücht das nächste, wie das Konzept wohl aussehen könnte. Diese vielleicht absichtliche, vielleicht unfreiwillige Irreführung kann man dem allgemeinen Chaos der Koalition zuschreiben. Richtiger aber wäre es, den Blick auf die verschiedenen Machtzentren in der Union zu lenken. Sie erklären das Durcheinander viel besser.

Der Umweltminister sucht sein Profil

Da ist zunächst Bundesumweltminister Norbert Röttgen. Er weiß, dass im Koalitionsvertrag eine Laufzeitverlängerung festgeschrieben wurde. Trotzdem hat er sich, frisch berufen von der Kanzlerin, daran gemacht, die Zahl so klein wie möglich zu halten. Röttgen hält die Atomkraft für ein hochgefährliches Thema, er glaubt, dass die CDU hier gegen die gesellschaftliche Mehrheit kämpft und das Thema zur besseren Wählbarkeit lieber früher als später abräumen sollte. Deshalb hat er sich früh entschieden, die Verlängerung so kurz wie möglich zu halten - verbunden mit dem persönlichen Ziel, sich damit in der Union ein besonderes Profil zu verschaffen.

Seine vehementesten Gegner sitzen in der Bundestagsfraktion, und auch das hat persönliche Gründe. Fraktionschef Volker Kauder ist zutiefst verletzt und verärgert, dass sein früherer Fraktionsgeschäftsführer Röttgen ihn im vergangenen Jahr allzu gerne als Frontmann der Abgeordneten beerben wollte. Das befeuert Kauder, im Streit um längere Laufzeiten auf fast schon messianische Weise für lange Laufzeiten zu kämpfen. Und um diesem Ziel Nachdruck zu verleihen, hat er drei enge Mitstreiter, die er vor und hinter den Kulissen wirbeln lässt, um in der Fraktion seine Position zementieren zu lassen.