Von Cathrin Kahlweit

Der UN-Sicherheitsrat hat einstimmig eine Resolution verabschiedet, die ein Ende der sexuellen Gewalt gegen Frauen und Mädchen in militärischen Konflikten fordert. Damit setzen die Vereinten Nationen ein Zeichen gegen Scham und Tabu.

Kaum ein anderer Straftatbestand des Völkerrechts hat in den vergangenen Jahren eine solche Neubewertung erfahren wie die sexuelle Gewalt gegen Frauen. Lange Zeit wurde Vergewaltigung als eine Art Kriegstrophäe angesehen. Dass sie ein Kriegsverbrechen, ja ein Instrument des Genozids ist, kann als Erkenntnis aus den vergangenen anderthalb Jahrzehnten gewertet werden. Am Internationalen Strafgerichtshof findet sich sexuelle Gewalt mittlerweile in den meisten Anklageschriften gegen die Schlächter dieser Welt.

Frauen und Mädchen werden leicht Opfer von Gewalt in Kriegen. (© Foto: AFP)

Anzeige

Es hat sich also etwas getan: Dass im Zweiten Weltkrieg deutsche und japanische Truppen Frauen misshandelt und zur Prostitution gezwungen haben, blieb dereinst ebenso ungesühnt wie die Vergewaltigungen deutscher Flüchtlinge durch Soldaten der Roten Armee.

Verberechen werden selten verfolgt

Erst die Massenvergewaltigungen von muslimischen Frauen im Bosnien-Krieg und kurz darauf die Misshandlung Hunderttausender Frauen in Ruanda haben in der westlichen Welt ein Bewusstsein dafür geschaffen, dass sexuelle Gewalt ein Mittel des Krieges ist, das weltweit strategisch eingesetzt wird.

Verfolgt und geahndet wird dieses Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleichwohl viel zu selten - die Opfer sexueller Gewalt in den vielen Bürgerkriegen und ethnischen Konflikten der Welt bleiben weitgehend mit ihrer Not allein.

Immerhin: Die Erkenntnis, dass auch diese Opfer Schutz brauchen, hat sich in der deutschen Gesetzgebung niedergeschlagen - wenn auch sträflich spät: Die Bundesrepublik hat mit dem Zuwanderungsgesetz 2005 geschlechtsspezifische Gewalt als Asylgrund anerkannt. Im vergangenen Jahr haben davon 183 Frauen profitiert.

Der Sicherheitsrat der UN hat nun einstimmig eine Resolution verabschiedet, die ein Ende der sexuellen Gewalt gegen Frauen und Mädchen in militärischen Konflikten fordert. Die USA, die den Beschluss vorangetrieben haben, verweisen darauf, dass organisierte, systematische Vergewaltigungen zunehmen. Der Appell der Fünfzehn ist löblich - und durchdrungen von Frustration. Denn Appelle an marodierende Kindersoldaten, wildgewordene Soldateska, machtlüsterne Kriegsführer oder brutalisierte Regierungstruppen fruchten gewöhnlich wenig.

Sexuelle Gewalt als Waffe

Das Vergewaltigen und Verstümmeln wird weitergehen: Im östlichen Kongo sind nach Berichten der UN in manchen Regionen drei Viertel aller Frauen Opfer von sexueller Gewalt. Darfur im Sudan ist ein großes "rape camp", ein Vergewaltigungslager, in dem uniformierte Polizisten oder Soldaten die Frauen regelmäßig mit zusätzlichen Verletzungen brandmarken, damit sie die Botschaft an ihre Familien weitertragen: Rette sich, wer kann.

Kriegführende Parteien, die sexuelle Gewalt gegen zivile Opfer als Waffe einsetzen, haben, so zynisch es klingen mag, nur Vorteile: Traumatisierte, verstümmelte Frauen erregen weniger Aufsehen als Leichenberge. Das Risiko für die eigenen Truppen ist gering. Und die langfristige Wirkung mit ihren unerforschten, weil nach wie vor tabuisierten Folgen ist desaströs: Frauen werden vor den Augen ihrer Familien missbraucht, viele unfruchtbar gemacht; Ehen, ganze Dorfgemeinschaften werden zerstört.

Mit Tabubrüchen wie der erzwungenen Vergewaltigung von Töchtern oder Ehefrauen durch männliche Angehörige wird die Moral einer ganzen Gesellschaft zerrieben. Wer die Grundfesten einer Gemeinschaft angreifen will, der kommt mit dem grausamen Instrument der seelischen und physischen Zerstörung von unbeteiligten Opfern seinem Kriegsziel näher. Und bleibt unbehelligt: Die meisten Opfer reden nicht - aus Scham.

Der wohltönende Beschluss von New York wird weder das Zaudern der Völkergemeinschaft im Kongo noch die Untätigkeit im Sudan beenden. Keine Intervention wurde je beschlossen, um die Opfer massenhafter sexueller Gewalt zu schützen. Und auch die juristische Aufarbeitung hinkt: Am Internationalen Strafgerichtshof beispielsweise wurde im Prozess gegen zwei kongolesische Kriegsverbrecher der Vorwurf der sexuellen Versklavung von Frauen fallengelassen - das Gericht konnte die Zeuginnen nicht ausreichend schützen.

Im Prozess gegen den Milizenführer Thomas Lubanga aus dem Kongo, dessen Verfahren gerade ausgesetzt wurde, stand sexuelle Gewalt wider besseres Wissen gar nicht erst in der Anklageschrift - man wollte sich aus Effizienzgründen auf die Rekrutierung von Kindersoldaten konzentrieren. Menschenrechtler aus dem Kongo empfinden das als Hohn gegenüber den Opfern.

Viel kann auch der Sicherheitsrat mit seinen deutlichen Worten nicht erreichen. Aber zumindest Aufklärung, Schutz, medizinische und psychologische Hilfe sowie die juristische Aufarbeitung könnten verbessert werden. Zumindest dafür müsste die paralysierte Völkergemeinschaft doch sorgen können.

Und noch eine Aufgabe gilt es zu lösen: Aufklärung und Bestrafung der eigenen Leute. Denn der Appell des Sicherheitsrats ist auch ein Signal nach innen: Seit immer mehr Fälle von Blauhelm-Soldaten bekannt werden, die sich an jenen vergehen, die sie schützen sollen, müssen die UN sich auch intern und ungewohnt selbstkritisch mit sexuellem Missbrauch in Kriegsgebieten auseinandersetzen.

Leser empfehlen 

(SZ vom 24.06.2008/vw)