Vereinte Nationen USA und Israel verlassen Unesco

  • Die USA verlassen die Kultur- und Bildungsorganisation der Vereinten Nationen noch dieses Jahr.
  • Washington hat bereits seit Jahren keine Beiträge mehr an die Unesco gezahlt und hatte in der Generalkonferenz kein Stimmrecht mehr.
  • Hautpgrund für den Austritt ist, dass die US-Regierung die Politik der Organisation für anti-israelisch hält.
  • Israel folgt den USA und wird ebenfalls nicht mehr Mitglied der Organisation sein.

Die USA ziehen sich aus der UN-Kultur- und Bildungsorganisation Unesco zurück. Das teilte das Außenministerium mit. Wie im Laufe des Nachmittags bekannt wurde, ist der Austritt ab Dezember 2018 wirksam. Unesco-Generaldirektorin Irina Bokowa bedauerte die Entscheidung öffentlich.

Washington begründete den Schritt unter anderem damit, dass die Organisation eine "grundlegende Reform" brauche und in zunehmendem Maße anti-israelische Positionen vertrete. Diesen Vorwurf erhebt die US-Regierung schon seit Jahren gegen die Organisation. Die USA haben 2011 gegen den Beitritt Palästinas zur Unesco gestimmt und zahlen seitdem keine Beiträge mehr.

Die Unesco stellte Washington trotzdem weiterhin jährlich viele Millionen Dollar in Rechnung. 2013 entzog die Unesco der US-Regierung, die damals Barack Obama führte, dann das Stimmrecht in der Generalkonferenz. Washington unterhielt aber weiter ein Büro bei der Unesco in Paris. Inzwischen haben sich Schulden von mehr als einer halben Milliarde angehäuft.

Die Unesco ist seit 1946 für UN-Programme zu Bildung und Kultur zuständig und vor allem dafür bekannt, jährlich besonders schöne Stätten aus aller Welt zum Weltkulturerbe zu ernennen. Die USA hatten die Organisation 1984 schon einmal verlassen, und sind dann 2002 wieder eingetreten.

Hohe US-Regierungsbeamte prangerten die Unesco in jüngster Zeit wiederholt an, unter ihnen UN-Botschafterin Nikki Haley. Sie nannte die Entscheidung, die Altstadt der palästinensischen Stadt Hebron zum Weltkulturerbe zu erklären, "einen Affront gegen die Geschichte". Medienberichten zufolge hat Rex Tillerson den Austritt schon vor Wochen entschieden.

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Am Abend kündigte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Tel Aviv an, dass auch sein Land die Kulturorganisation verlassen werde. Er habe das Außenministerium angewiesen, einen entsprechenden Schritt parallel mit den USA vorzubereiten, erklärte Netanjahu.