UN-Gipfel in New York Warum die Vereinten Nationen nicht ausgedient haben

UN Generaldebatte Papst Franziskus (r) spricht am 25.09.2015 in New York bei Generaldebatte der 70. UN-Vollversammlung. Foto: Michael Kappeler/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++

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  • Kurz vor der UN-Vollversammlung geben die USA und China bekannt, dass sich eine Vorstoß zur Reduzierung von Treibhausgasen planen.
  • Ein Treffen zwischen US-Präsident Obama und dem russischen Präsidenten Putin weckt Hoffnungen, dass auch Bewegung in den Syrien-Konflikt kommen könnte.
  • 160 Staats- und Regierungschefs kommen an diesem Wochenende in New York zusammen.
Von Stefan Ulrich

Einen besseren Auftakt hätten sich die Vereinten Nationen nicht wünschen können. Unmittelbar vor ihrem größten Gipfeltreffen aller Zeiten in New York kam aus Washington eine überraschende Nachricht: Der chinesische Präsident Xi Jinping werde noch am Freitag mit seinem Gastgeber, dem US-Präsidenten Barack Obama, ehrgeizige und vor allem konkrete Schritte gegen die Erderwärmung präsentieren. Das könnte den UN, die bisweilen wie gelähmt von all den Weltproblemen wirken, zumindest beim Klimaschutz einen Schub verleihen.

SZ-Grafik; Quelle: NOAA

Dem Weißen Haus zufolge hat sich Peking nach langen Verhandlungen bereit erklärt, ein nationales Emissionshandelssystem einzuführen. Es soll 2017 starten, den Verbrauch von Kohle für chinesische Firmen teurer machen und so den Ausstoß klimaschädlichen Kohlendioxids verringern. Außerdem will China erneuerbaren Energien den Vorrang geben und arme Staaten mit zusätzlich gut drei Milliarden Dollar unterstützen, damit diese mehr Ehrgeiz beim Klimaschutz zu entfalten.

Obama möchte als Umweltschützer in die Geschichte eingehen

Der US-Präsident dankte Xi bei dem gemeinsamen Auftritt für die Ankündigung, Treibhausgase zu reduzieren. Wenn die Führer der beiden größten Wirtschaftsmächte der Welt einen gemeinsamen Weg fänden, gäbe es für andere Staaten "keinen Grund", dies nicht ebenfalls zu tun. Der Auftritt Xis und Obamas war ein Signal an die 160 Staats- und Regierungschefs, die von Freitag bis Sonntag im UN-Hauptquartier am East River über den Zustand der Erde und ein Weltentwicklungsprogramm für die kommenden 15 Jahre sprechen.

Xi schiebt offenbar nicht mehr die Rolle Chinas als Entwicklungsland vor, um beim Klimaschutz zu mauern. Das dürfte auch am Druck chinesischer Bürger liegen, die die Luft ihrer Städte nicht länger ertragen. Obama möchte seine Amtszeit mit dem Abschluss eines globalen Pakts beim Weltklimagipfel Ende des Jahres in Paris krönen und so als Umweltschützer in die Geschichte eingehen. Ziel des geplanten Vertrages ist es, die Klimaerwärmung auf maximal zwei Grad zu begrenzen. Das Thema prägt auch das derzeitige UN-Gipfeltreffen in New York. Politiker wie Kanzlerin Angela Merkel und Papst Franziskus versuchen dort, die Staats- und Regierungschefs auf Klimaschutz einzuschwören.