Dritte Amtszeit Chávez' Vereidigung wird vertagt

Venezuelas Vizepräsident Nicolás Maduro zum Zustand des krebskranken Chávez: Die venezolanische Verfassung sei von "dynamischer Flexibilität".

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Venezuelas schwer kranker Präsident Hugo Chávez müsste am Donnerstag für seine dritte Amtszeit vereidigt werden, sonst drohen Neuwahlen. Für Vizepräsident und Chávez-Gefolgsmann Maduro ist das aber nur eine "Formalität".

Die Krebserkrankung des Staatschefs sorgt weiter für Spekulationen: Venezuelas Führung will auf die formale Vereidigung des schwer erkrankten Präsidenten Hugo Chávez für seine dritte Amtszeit vorerst verzichten. Chávez bleibe im Amt, auch wenn er wegen seiner Krebsbehandlung in Kuba nicht zu der ursprünglich für den 10. Januar angesetzten Vereidigungszeremonie in seine Heimat kommen könnte, sagte Vize-Präsident Nicolás Maduro im Staatsfernsehen.

Die "Formalität" der Vereidigung könne später vor dem Obersten Gerichtshof des Landes nachgeholt werden, sagte Maduro. Während des Fernsehauftritts hielt er eine Taschenbuchausgabe der venezolanischen Verfassung in der Hand und betonte, dass der Text von einer "dynamischen Flexibilität" geprägt sei.

Maduro hat damit Forderungen der Opposition nach Neuwahlen auch für den Fall zurückgewiesen, dass Chávez nicht wie vorgesehen am kommenden Donnerstag für eine dritte Amtszeit als Präsident vereidigt werden kann. Auch dann gebe es laut Maduro keinen Grund, von einer permanenten Abwesenheit vom Amt zu sprechen.

Die Verfassung sei keine "Modelliermasse", sondern solle zur Sicherheit der Demokratie beitragen, kritisierte der Generalsekretär des oppositionellen Bündnisses Tisch der Demokratischen Einheit (MUD), Ramón Guillermo Aveledo. In einem Interview sagte Aveledo, die Regierung müsse die Wahrheit anerkennen und das Land auf die bevorstehenden Ereignisse vorbereiten. Die Führung in Caracas sperre sich aber dagegen, zuzugeben, "dass der Präsident nicht anwesend ist".

Chávez leidet nach seiner jüngsten Krebsoperation an einer schweren Lungenentzündung sowie unter Atembeschwerden, wie Kommunikationsminister Ernesto Villegas am Donnerstag mitgeteilt hatte. Am 11. Dezember war der 58-jährige Staatschef auf Kuba wegen eines Tumors operiert worden. Es war bereits die vierte Krebsoperation seit der ersten Diagnose der Krankheit im Juni 2011. Maduro, der Chávez besucht hatte, sagte, der Zustand des Präsidenten sei wechselhaft, eine wirkliche Verbesserung gebe es nicht.