Ausgerechnet in ihrer Hochburg verlieren die Demokraten ihre strategische Mehrheit. Die Gründe für die Niederlage: ein lustloser Wahlkampf, die Wirtschaftslage - und Barack Obama.
Sein einjähriges Amtsjubiläum hat sich Barack Obama sicher anders vorgestellt. Statt ihren Präsidenten zu feiern, steht die Demokratische Partei am 20. Januar 2010 vor dem Verlust eines Senatssitzes und damit der strategisch wichtigen Supermehrheit von 60 Sitzen. Darüber hinaus handelt es sich bei Massachusetts nicht um irgendeinen Senatssitz.
Freude bei den Republikanern: Scott Brown hat den Senatssitz von Massachusetts errungen. (© Foto: AFP)
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Edward "Ted" Kennedy, der liberale Löwe des Senats, war bis zu seinem Tod vergangenen Sommer fast ein halbes Jahrhundert für die Demokraten Senator von Massachusetts gewesen. Vor ihm hatte bereits sein Bruder, der spätere Präsident John F. Kennedy, den Sitz inne. Es gibt keinen demokratischeren Staat in den USA als Massachusetts: Sogar bei der Präsidentschaftswahl 1972, als 49 Staaten für den Republikaner Richard Nixon stimmten, wählte Massachusetts demokratisch.
Doch diese Historie ist nur einer der fünf Gründe, warum die Demokraten diese Wahl deutlich verloren. Eine Analyse.
1. "Es ist nicht der Sitz der Kennedys, es ist der Sitz des Volkes."
Die lokale Kandidatin Martha Coakley ganz alleine für ihr Scheitern verantwortlich zu machen, wäre falsch. Dennoch hat die Demokratin einige große Fehler gemacht, die ihr mageres Ergebnis von 47 Prozent mitbedingten. Bei der Präsidentschaftswahl 2008 stimmten noch 62 Prozent der Wähler aus Massachusetts demokratisch.
Doch weil die Demokraten seit Jahrzehnten solche Wahlerfolge gewohnt waren, behandelten sie den Sitz wie einen Erbhof. Entsprechend lustlos machte die Generalstaatsanwältin Coakley Wahlkampf. "Soll ich etwa im eiskalten Fenway Park Hände schütteln?", fragte sie konsterniert - nicht ihr einziger Lapsus. Bei den Wählern verlor sie auch an Zustimmung, als sie fälschlicherweise einen beliebten Ex-Spieler der Boston Red Sox als Fan des großen Baseball-Konkurrenten New York Yankees bezeichnete und sich mitten im Wahlkampf für eine Woche in den Urlaub verabschiedete.
Der republikanische Kandidat Scott Brown hingegen fuhr eine brillante Kampagne. Unermüdlich tingelte er durch den Staat, pflegte sein Image als Underdog und entdeckte das Internet für sich. Die Demokraten ärgerte er, als er sich in einem Werbespot als wahrer Erbe John F. Kennedys gerierte - der hatte vor mehr als 50 Jahren der Republikanischen Partei den Sitz entrissen, die ihn damals als ihre Bastion betrachtete. Brown sagte: "Es ist nicht der Sitz der Kennedys, es ist der Sitz des Volkes." Die Wähler sahen das ebenso.
2. Der Amtsinhaber-Malus
Vor einem Jahr wusste der gerade frisch vereidigte US-Präsident Barack Obama mehr als zwei Drittel der US-Bürger hinter sich. Heute unterstützt nicht einmal jeder zweite Amerikaner den Präsidenten. Es ist ein massiver Absturz bei den Popularitätswerten - und nicht unüblich.
Es ist fast schon ein Naturgesetz in den USA, dass die Partei, die bei den Präsidentschaftswahlen siegt, zwei Jahre später, bei den sogenannten Midterm Elections, die Mehrheit im Kongress verliert. Alle zwei Jahre müssen sich alle Abgeordneten des US-Repräsentantenhauses zur Wahl stellen, ebenso ein Drittel aller US-Senatoren. Bei dieser Gelegenheit schlägt das Parteienpendel meistens in die andere Richtung aus, was auch viel damit zu tun hat, dass es den Amerikanern nicht geheuer ist, wenn im Weißen Haus und auf dem Capitol Hill nur eine Partei das Sagen hat.
So erzwingt der Wähler Kompromisse zwischen Republikanern und Demokraten. Der Ausgang der Nachwahl für einen Senatssitz in Massachusetts deutet darauf hin, dass auch Präsident Obama im kommenden Herbst diese Situation blüht.
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Bundespräsident Gauck
verehrtes Forummitglied,
sie übersehen und überhören etwas:
President Obama hat die USA-Banken aufgefordert die Hilfsgelder die man bekommen hat, mit Zinsen den USA Staat zurückzuzahlen, aber Speedy!
Er hat die Banken öffentlich an den Pranger gestellt, und sie für die Schamlosigkeit, Boni" wie gehabt auszuzahlen an deren Angestellten, die bereits viel Mist gebaut haben!
Die amerikanischen/Massachusetts-Leser scheinen ihn nicht alle zu unterstützen, aber den folgenden Erklärungsversuch der Wahl finde ich kabarettreif: eine gelungene Mischung aus Meinung, Analyse und Unterhaltung.
www.boston.com/news/local/massachusetts/articles/2010/01/20/swept_off_our_feet/?p1=Well_MostPop_Emailed1
(@Schnolfi: Danke, der TAZ-Artikel war aber auch interessant.)
Eine sehr gute Betrachtung zu Obama:
www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/wer-ist-der-vierte-obama/
Punkt 5, die Gesundheitsreform - "Schade" kann das in Beverly Hills finden. Eine Katahstrophe ist es für die allerärmsten, die kein Geld für eine medizinische Behandlung haben.
Was voellig ueberseen wurde in diesem Artikel ist die Tatsache dass die Buerger die Schnauze voll haben von diesem Presidenten der nur fuer das Wohl der Bankster da zu sein scheint. Diese Herren wurden mit dem Geld der Steuerzahler vor dem Bankrott bewahrt und der einfache Buerger der Obama zum Presidenten machte wurde ignoriert. Die Demokraten und ihr P wurden mit dem Geld der BANKSTER gewaehlt und das Volk hat dieses korrupte System durchschaut. Wenn nicht bald Koepfe rollen ist Obama on the way out!