Geste der Versöhnung: Bei ihrem ersten Treffen seit der Wahl rufen Barack Obama und John McCain eine neue Reform-Ära aus.
Während des Wahlkampfes hatten beide Kandidaten angekündigt, parteipolitische Gräben zu überbrücken. Nun macht sich der Wahlsieger daran, das Versprechen einzulösen. Am Montag empfing der künftige US-Präsident Barack Obama seinen Rivalen John McCain in Obamas Übergangs-Dienstsitz in Chicago.
Barack Obama bei seinem Gespräch mit John McCain. (© Foto: Reuters)
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Es war mehr als eine Versöhnungsgeste nach einem monatelangen, teils erbitterten Duell. Die beiden loteten die Möglichkeiten für eine Kooperation aus. Umrahmt von Sternenbannern saßen sie zusammen - mit dabei waren McCains Vertrauter Lindsey Graham, Senator aus South Carolina, und Obamas designierter Stabschef Rahm Emanuel.
In einer Erklärung ließen Obama und McCain nach dem knapp einstündigen Gespräch verlauten, Eintracht und Überparteilichkeit seien unverzichtbar, um "die kritischen Herausforderungen wie unsere Finanzkrise, die neue Energiewirtschaft und den Schutz unserer Nation" zu meistern. An diesem historischen Wendepunkt "wollen die Amerikaner, dass ihre politische Führung zusammenrückt und die schlechten Angewohnheiten Washingtons ändert".
Sie hätten daher ein "produktives" Gespräch über die Notwendigkeit geführt, der Verschwendung öffentlicher Gelder und dem Hickhack zwischen Demokraten und Republikanern in Washington entgegenzutreten, erklärten der Demokrat und der Republikaner. So solle das Vertrauen in die US-Regierung wiederhergestellt und für "Wohlstand bei jeder hart arbeitenden amerikanischen Familie" gesorgt werden.
Trotzdem gilt es als unwahrscheinlich, dass Obama McCain für ein Ministeramt in Betracht zieht. Viel eher wird er mit ihm bei der Gesetzgebung zusammenarbeiten wollen. Hier könnte der junge Präsident von der Hilfe des erfahrenen Senators am meisten profitieren. Bei der Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo und der Reform der Einwanderungspolitik wäre es für beide leicht, einen gemeinsamen Nenner zu finden.
Die Demokraten brauchen die Republikaner, wenigsten einige von ihnen. Zwar haben sie im Senat Sitze dazugewonnen und noch stehen die Ergebnisse in drei Bundesstaaten aus. Die demokratische Mehrheit kann also weiter wachsen.
Ein machtpolitischer Schachzug
Die wichtige Grenze von 60 Mandaten aber werden die Demokraten wohl nicht überschreiten. Wenn sich die Republikaner stur stellen, können sie zentrale Projekte Obamas wie ein Konjunkturprogramm oder die Gesundheitsreform blockieren. Mit McCains Segen würde es für die neue Regierung um einiges leichter, dem Land den Wandel zu bringen, den es sich von ihr verspricht.
Obama hat Amerika am Wochenende wissen lassen, dass er neben Aktenvermerken momentan die Schriften Abraham Lincolns studiere. Der große "Abe" scharte während seiner Amtszeit politische Gegenspieler um sich. Die besten Köpfe des Landes sollten die Regierung stellen. Obama will es seinem Vorbild nachtun. Mindestens ein Republikaner solle an seinen Kabinettstisch sitzen, sagte er.
Was zunächst wie eine noble Geste wirkt, ist auch ein machtpolitischer Schachzug. Die Einbindung moderater Republikaner dürfte eine ohnehin schon orientierungslose Opposition spalten.
Die Grand Old Party befindet sich in einer Identitätskrise. Der doktrinäre Neoliberalismus in der Wirtschaftspolitik und die neokonservativen Doktrinen in der Außenpolitik sind durch die Finanzkrise und den Krieg im Irak diskreditiert worden. Wofür die Republikaner stehen und wohin sie das Land führen wollen, ist derzeit weitgehend schleierhaft.
Auch ein Treffen republikanischer Gouverneure am Wochenende brachte keine Klarheit. Moderate Konservative wie Floridas Gouverneur Charlie Crist wollen Wahlen in der politischen Mitte gewinnen und das republikanische Wirtschaftsprogramm überarbeiten.
Der rechte Flügel aber glaubt, dass nur die Mobilisierung der Wählerbasis die Partei revitalisieren kann. Gouverneur Rick Perry aus Texas etwa will den Fokus auf soziale und religiöse Themen richten. Die Ablehnung der Homoehe bei jüngsten Volksabstimmungen sei ermutigend, sagt er.
Gelingt es Obama, einen Pakt mit den moderaten Republikanern zu schließen und die Parteirechte zu isolieren, könnte er den Richtungsstreit der Opposition verlängern und so einen Grundstein für seine zweite Amtszeit legen - noch bevor die erste begonnen hat.
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(sueddeutsche.de/gdo)
Reiseknigge: Türkei
weil sie in den letzten 8 jahren nur unrecht begangen haben !
sie brauchten george bush, um alles schul auf ihn laden !
nun brauchen sie obama, um sagen zu können, wir haben uns sauber gewaschen !
sie wollten sich damit ein sauberes gewissen kaufen !
alles psychologische trickserei !!
nichts in der welt kann so verbrecherisch schauspielern wie eine nation, ein volk ....
hey, du, der alles auf obama gesetzt hat, um selber nichts zu tun !
hey du schweiger !
hey du zulasser !
verschone mich mit seiner begeisterung über obama !
stehe auf ! erhebe dich !
wie lange noch willste du, die anderen deine arbeit tun ?!!
das ist Ihre Meinung...dass ich Politik missverstanden habe!
Meine Meinung ist eben anders...Dennoch screibe ich nicht dass Sie Politik missverstanden haben. Kann schliesslich jeder sehen und empfinden wie er mag finde ich.
Dafür leben wir ja in einer Demokratie und jeder darf seine Meinung haben und ich aktzeptiere auch die Ihrige.
Dennoch finde ich auch ein "sportliches" Verhalten in der Politik keinen Fehler.
leider muss ich sagen, dass sie politik misverstanden haben !
solche sachen, die sie meinen kommt in sport gut an !
wenn obama mit seinen aussagen ernst meinte, dann republikaner sind falsche berater !
psychologisch gesehen, obama hat falsche signale gesendet . - wenn er mit seinem vorhaben aufrichtig war...
jetzt , jeder weiße hosensch... in amerika denkt sich, er wird ohne unsere erlaubnis, nicht mal ein glas wasser heben.. geschweige denn zu trinken...
verstehen sie mich nicht falsch.. ich bin immer noch für obama aber ohne illusionen...
Der Artikel liest sich durchaus gut. Wenn halt nicht die Fragen und das Misstrauen dahinter wären. So stellt sich die Frage, wie verhält sich die alles beeinflussende Lobby? Wie kann man ihrem zerstörerischen Wirken entgegentreten, bzw. sie in die für sie angemessenen Schranken verweisen? Es scheint mir unbestreitbar, dass diese Gruppe ihren gesamten Einfluss aufbieten wird, weiterhin ihren ganzen Einfluss geltend zu machen. Es geht ja nicht darum, den sogenannten Kapitalismus abzuschaffen. Es geht darum, Humanität und eine neue Ethik zu etablieren. Das traue ich Obama durchaus zu, falls seine Wahlreden nicht nur Rhetorik waren. Aber das wird schwer, sehr schwer und es braucht große Regierungskunst.
Ich empfinde das auch als Stärke Obamas und nicht als Schwäche...
Oder empfinden Sie es als Schwäche wenn jemand die Hand zur Versöhnung reicht?
Schliesslich hat MCAIN den schmutzigeren Wahlkampf geführt und OBAMA niedergemacht, das sollte man nicht vergessen.
Mein Respekt vor Obama, ich denke er ist gut für Amerika und für den Rest der Welt.
Auch ich denke nicht das MCAIN Obama eingeladen hätte wenn er die Wahl gewonnen hätte.
Paging