USA:Obama rügt Russland

Eigentlich wollten Washington und Moskau ihre Syrien-Polititk besser koordinieren. Aber Barack Obama übt nun scharfe Kritik an Russland.

US-Präsident Barack Obama hat Russland vorgeworfen, zu einer Eskalation des Bürgerkrieges in Syrien beizutragen. Das Regime des syrischen Machthabers Baschar al-Assad und seine Verbündeten verstießen weiter gegen die im Februar vereinbarte Waffenruhe, sagte Obama am Donnerstagabend (Ortszeit). Russlands Vizeaußenminsiter Sergej Rjabkow wies die Vorwürfe am Freitag zurück. "Dass Russland in den vergangenen Wochen direkt an diesen Aktionen beteiligt war, wirft Fragen auf, ob ihnen wirklich daran gelegen ist, die Situation zu ändern", sagte Obama.

Der US-Präsident warf Russland vor, ein mörderisches Regime zu unterstützen. Die USA seien weiter bereit, mit Russland zusammenarbeiten. Moskau habe aber bislang nicht die notwendigen Schritte dazu unternommen. Obama hatte sich zuvor mit dem Nationalen Sicherheitsrat getroffen, um über den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu beraten. Russlands Vizeaußenminister Rjabkow sagte der Agentur Tass zufolge, im Fall Syriens seien die USA offenbar nicht zu einem gleichberechtigten Dialog mit Russland bereit.

Der Bürgerkrieg in Syrien tobt seit fünf Jahren. Die Krise ist auch deshalb schwer zu lösen, weil es zahlreiche Akteure mit eigenen Interessen gibt. Russland ist der wichtigste Unterstützer des syrischen Regimes. Offiziell geht es der Regierung darum, den Terrorismus zu bekämpfen. Tatsächlich haben russische Luftangriffe vor allem das schwankende Regime von Staatschef Assad stabilisiert. Moskau will nicht unbedingt Assad als Machthaber, aber zumindest sein Regime halten. Washington führt seinerseits ein internationales Bündnis zur Bekämpfung des IS in Syrien und im Irak.

US-Außenminister John Kerry hatte in den vergangenen Wochen mit der russischen Seite über einen Plan gesprochen, wonach die USA mit Russland Geheimdienstinformationen und Details über Angriffsziele austauschen würden. Im Gegenzug müsse Moskau Angriffe auf jene Rebellen unterlassen, die von den USA unterstützt werden. Vertreter des Pentagons sowie der CIA zeigten sich dem Vernehmen nach skeptisch über die Kooperation. Im Februar hatten die USA und Russland eine Waffenruhe erreicht, die jedoch immer wieder gebrochen wurde.

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