Von Stefan Kornelius

Die Arroganz, mit der Bush in Washington jahrelang regierte, ist vom Wähler bestraft worden. Der Präsident ist nun wahrlich schwach.

Schadenfreude, eine im Amerikanischen als Lehnwort aus dem Deutschen gebräuchliche Vokabel, wird dieser Tage in weiten Teilen der Welt empfunden.

George W. Bush, AP Bild vergrößern

Sein Schutzmantel ist löchrig geworden: US-Präsident Bush auf einer Pressekonferenz. (© Foto: AP)

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George W. Bush wurde die Macht genommen - nicht durch Aufständische im Irak oder Bombenbastler in diktatorischen Regimen, sondern durch die Amerikaner selbst.

Die Wähler haben eine Phase des politischen Ausnahmezustandes beendet, und selbst wenn der Präsident nun noch zwei Jahre weiter amtiert: Seine gestalterische Kraft ist geschwunden.

Bush darf die letzte Runde auslaufen wie ein Sprinter im Stadion, der Beifall der Ränge aber gilt nicht mehr ihm.

,,Danke Amerika'', jubelt die britische Zeitung Guardian in schmalzigem Ton. Dabei muss man eher dem Präsidenten selbst danken, der von solcher Prinzipienfestigkeit ist, dass er die Warnsignale ignorierte und stur ins Verderben lief.

Rumsfelds Entlassung ist ein billiges Opfer

In den Kongresswahlen am Dienstag bestraften die Amerikaner nicht nur eine falsche Irak-Politik, Korruption im Parlament und die Ideologisierung ihres politischen und privaten Lebens. Sie bestraften vor allem die Hybris, die Arroganz, mit der in Washington über Jahre hinweg regiert wurde.

Der Irak, die Umweltpolitik, die inneren und äußeren Freiheiten, die wachsende soziale Kluft - das Land hat die von Bush nach dem 11. September 2001 erzwungene Geschlossenheit aufgebrochen. Es ist jetzt keine patriotische Pflichtverletzung mehr, wenn der Präsident geschwächt wird durch ein Votum an der Urne.

Und dieser Präsident ist nun wahrlich schwach. Bush entließ am Tag nach der Niederlage die Symbolfigur der Washingtoner Überheblichkeit: Verteidigungsminister Donald Rumsfeld.

Welch hilflose Geste. Hätte Bush ein paar Wochen früher gehandelt, hätte er wenigstens noch ein paar Abgeordneten-Sitze mehr retten können. Die Entlassung nach der Wahl aber ist ein Eingeständnis der Schwäche und der Arroganz, ein billiges Opfer.

Der Präsident selbst trägt die Verantwortung für das Ergebnis, nicht der Verteidigungsminister. Jetzt ist der Schutzmantel, mit dem sich Bush umgeben hatte, löchrig geworden.

Nun zeigt sich: Das politische Zentrum der republikanischen Ideologie liegt im Weißen Haus, und die Peripherie bröckelt - zuerst die traditionellen Republikaner, dann die Neokonservativen, und schließlich die Bannerträger im Kongress und im Pentagon.

Vendetta in Washington

Amerika erlebt in diesen Tagen einen wichtigen ideologischen Umbruch, der eine Epoche beendet, die 1994 mit der Machtübernahme von Newt Gingrich im Repräsentantenhaus begonnen hatte.

Zwölf Jahre lang beherrschten die Republikaner die untere Kammer des Kongresses, mit Unterbrechung auch den Senat. In dieser Zeit setzte sich ein politischer Stil durch, der außerhalb der USA nur schwer zu vermitteln und nicht zu rechtfertigen war.

Ausdruck dieser ideologisch aufgeladenen Nahkampf-Mentalität war die Haushaltsblockade von Gingrich, die Vendetta gegen Präsident Bill Clinton, die in dem giftigen Amtsenthebungsverfahren gipfelte. Gleiches gilt für die polarisierende Wahlauseinandersetzung im Jahr 2000 mit juristischen Scharmützeln bis hin zum Obersten Gericht.

Ursache all dessen war eine Ideologisierung der gesamten Politik sowie deren Vereinnahmung durch die Religion. Das Land wurde gleichsam überflutet von diesem Gebräu aus konservativ-religiöser Weltanschauung und politischer Verbissenheit.

Amerika erlebte, massiv verstärkt durch den 11. September 2001, einen Kulturkrieg: Abtreibung, Homo-Ehe, Gentechnologie, ethische Grenzfragen der Medizin, der Streit um die Schöpfungslehre - alles wurde für die konservative Grenzziehung missbraucht.

Der 11. September trug zudem die innere Zerrissenheit des Landes nach außen: Mit uns oder gegen uns lautete die Parole des Präsidenten. Bush ließ weder Freund noch Feind die Wahl, die Spaltung erreichte mit dem Irak-Krieg die Welt.

Außenpolitik und Sicherheitsdoktrin von Bush wurden zum Spiegelbild der innenpolitischen Enge, eigentlich: der geistigen Unbeweglichkeit des Präsidenten, der dem Amt in der historischen Ausnahmesituation nach 9/11 nicht gewachsen war.

Verhöhnung der Wähler

Die Wahl am Dienstag signalisiert nun zum ersten Mal, dass die Bürger der USA genug haben von den Allmachtsphantasien ihres Präsidenten und seiner Partei, die sich zeigten in den Antiterrorgesetzen, in der Folter-Debatte, in der Ziellosigkeit im Irak.

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