USA:Gorsuch als Richter durchgesetzt

Senate Holds Confirmation Hearing For Supreme Court Nominee Neil Gorsuch

Der 49-jährige Neil Gorsuch wird am Obersten Gerichtshof die Nachfolge des 2016 verstorbenen Richters Antonin Scalia antreten.

(Foto: Chip Somodevilla/AFP)

Die Trump-Administration entscheidet den Kampf um die Besetzung am Obersten Gerichtshof für sich. Die Republikaner opfern dafür den sogenannten Filibuster.

Von Stefan Kornelius

US-Präsident Donald Trump hat seinen ersten großen Erfolg im amerikanischen Kongress erreicht. Nachdem der Senat am Donnerstagabend die Regeln für die Wahl eines Verfassungsrichters geändert hatten, stand der Zustimmung zu Trumps Kandidat für einen Richterposten am Supreme Court, Neil Gorsuch, nichts mehr im Wege. Noch am Freitag stimmten 54 der 100 Senatoren für den von Trump vorgeschlagenen Juristen. Mit der Zustimmung konnte Trump damit erstmals die gesetzgeberische Mehrheit seiner Partei hinter sich versammeln und eine zentrale Personalie durchsetzen, mit der auf Jahre hinaus die Rechtsprechung in den USA geprägt werden wird.

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