Im erbitterten US-Schuldenstreit haben Demokraten und Republikaner nach Angaben von Präsident Barack Obama eine Einigung erzielt. Führende Mitglieder beider Seiten hätten ein Abkommen getroffen, durch das das Defizit reduziert und eine Zahlungsunfähigkeit vermieden werde. Er habe sich mit den Führern der Republikaner und Demokraten im Kongress über eine Erhöhung des Kreditrahmens und einen Plan für einen langfristigen Schuldenabbau geeinigt. Parteifunktionären zufolge teilte der republikanische Präsident des Repräsentantenhauses, John Boehner, Obama am Sonntagabend telefonisch mit, die Vereinbarung stehe.
US-Kongress in Washington: Einigung zur Märkteöffnung in Asien
(Foto: dpa)Nach dem wochenlangen Gezerre über eine Anhebung des US-Schuldenlimits ist damit offenbar ein Durchbruch erreicht worden. Die Erklärung des Präsidenten kam kurz nach Öffnung der ersten Märkte in Asien. Allerdings stehen wichtige Entscheidungen noch bevor.
Am Montag sollen im Senat und im Abgeordnetenhaus die nötigen Abstimmungen eingeleitet werden. Obama forderte die Abgeordneten und Senatoren auf, das Abkommen "in den kommenden Tagen" zu unterzeichnen. Der Kompromiss muss Kammern des US-Kongresses passieren und braucht dabei die Unterstützung von Demokraten wie Republikanern.
Der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, sagte, er sei erleichtert, dass die Chefs beider Parteien sich "zum Wohl unserer Wirtschaft" angenähert hätten, um eine "historische Einigung" zu erzielen, die dem "gefährlichen Stillstand" ein Ende bereite.
Schon vor Obamas Ankündigung waren Einzelheiten der Vereinbarung durchgesickert. Sie ermöglicht demnach eine Anhebung der Schuldengrenze bis ins Jahr 2013 hinein, ohne dass es neue Verhandlungen mit dem Kongress geben muss. Begleitet werden soll dies mit Ausgabenkürzungen über knapp drei Billionen Dollar im Zeitraum von zehn Jahren, auch das in zwei Schritten.
Ohne eine Anhebung des Schuldenlimits würde den USA nach dem morgigen 2. August die Staatspleite drohen, zum ersten Mal in ihrer Geschichte.
