Von Christian Wernicke

Linke Demokraten fordern von Obama schnell den großen Wurf - andere in der Partei warnen, er solle sich mit den Reformen nicht überheben.

Der Held schweigt. Keine Silbe hat Barack Obama, der Senator mit der Engelszunge, bisher zu dem Zwist verloren, der unter seinen Jüngern ausgebrochen ist. Er lächelt, winkt in irgendeine Kamera, und zieht - nun designierter Präsident - wortlos von dannen. So wie am Montag, nach der Erstbesichtigung des Oval Office. Auch da tat Obama so, als ginge es ihn nichts an, wenn eine Woche nach dem Triumph unter Demokraten der Zank eskaliert - um sein Mandat, ja um sein Vermächtnis.

Deshalb kann vorerst jeder reklamieren, im Namen des Herrn zu sprechen. So wie zum Beispiel John Judis. Obama habe weit mehr als nur einen simplen Wahlsieg vollbracht, urteilt der stets wortgewaltige Polit-Analyst der Zeitschrift The New Republic. Denn der Senator aus Chicago habe dem Land etwas beschert, was in der Geschichte der Nation nur etwa alle 30 Jahre vorkomme: eine grundlegende Neuausrichtung, eine stabile Mehrheit für eine völlig andere Politik. "Realignment" nennen Amerikaner solcherlei Weichenstellung. Welch historischer Atem da bemüht wird, macht Judis' Verweis auf die beiden letzten Ereignisse dieser Art klar: Anno 1932 läutete der Sieg des Franklin Delano Roosevelt, genannt FDR, eine bis in die sechziger Jahre währende Dominanz der Demokraten ein; 1980 besiegelte dann Ronald Reagans Triumph die republikanische Gegenrevolution.

Hoffen auf eine neue Ära

Nun "alles Obama"? Judis argumentiert, der Senator habe am 4. November 2008 eine zukunftsfähige Koalition geschmiedet. Drei Wählergruppen bildeten "das Rückgrat der neuen demokratischen Mehrheit", und alle drei seien zugleich die tragenden Kräfte einer postindustriellen US-Wirtschaft, die auf Ideen und Innovation baut: Dies sind die "Professionals", also akademisch ausgebildete Angestellte und Selbständige in den wohlhabenden Vororten, zudem sämtliche Minderheiten wie Schwarze, Latinos und Amerikaner asiatischer Abstammung, sowie das wachsende Heer moderner, zumeist berufstätiger Frauen. Obama, so erläutert Judis, habe ja nicht zufällig 21 jener 24 Bundesstaaten für sich gewonnen, in denen der Anteil von Menschen mit College-Ausbildung am höchsten sei. Derweil hatte McCain die Verlierer auf seiner Seite - die sechs Bundesstaaten mit dem niedrigsten Akademikeranteil.

Da winke, so die frohe Kunde der demokratischen Linken, der Beginn einer neuen Ära. Wenn, ja wenn Obama die Gunst der Stunde erkenne - und sehr Großes vollbringe. Er müsse, um das neue und noch lose Fundament der Demokraten in Beton zu gießen, nun handeln wie einst FDR: Also dem Volk einen neuen "New Deal" anbieten und mit Milliardeninvestitionen einen Modernisierungsschub vollbringen, um so das Land aus dem Elend einer heraufziehenden Rezession zu führen. Ganz so, wie es vor einem Dreivierteljahrhundert eben Roosevelt gemacht habe, der Millionen Arbeitslose in staatlichen Arbeitsbeschaffungs-Programmen aufgefangen habe. "Wenn Obama kühn handelt, dann kann er nicht nur den Abschwung umbiegen - er kann die Grundlage schaffen für eine dauerhafte Mehrheit", prophezeit Judis.

Solcherlei Sehnsucht nach dem großen Wurf treibt Bill Galston tiefe Falten auf die Stirn. Der moderate Demokrat, unter Bill Clinton einst innenpolitischer Stratege im Weißen Haus, mimt dieser Tage den Spielverderber auf all den Podien, die in der Hauptstadt die schillernd strahlende Zukunft unter Präsident Obama ausleuchten. "Ich bin der Skunk auf der Gartenparty", beschreibt Galston seine Rolle. Mit Schrecken sieht er, wie viele Gruppen nun Obama nach dem erfolgreichen Wahlkampf ihre Rechnung präsentieren: Die Gewerkschaften, die mehr Rechte in den Betrieben verlangen, die Latinos, die auf ein liberales Einwanderungsgesetz pochen, die Netroots von MoveOn.org, die generell einen Linksschwenk fordern.

Der Sozialwissenschaftler fürchtet, Obama könne sich sehr schnell überheben, falls er bei seiner Antrittsrede am 20. Januar tatsächlich allen alles und sofort verspreche: "Vier Wochen danach muss die Regierung ihr neues Budget vorlegen", mahnt Galston nüchtern, "dieses Budget setzt den Ton seiner Präsidentschaft." Und nachdem die Bush-Regierung soeben 700 Milliarden Dollar zur Rettung der Wall Street ausgegeben habe, fehle schlicht das Geld, um alle Wahlversprechen auf einmal einzulösen - also sofort eine anständige Krankenversicherung für jedermann zu schaffen, in Wind- und Sonnenenergie zu investieren, in neue Straßen und Schienen. Galston bangt, seine Demokraten könnten zu tief ins Glas schauen. Sie unterschätzten die finanzpolitischen Gefahren - und überschätzten maßlos ihren Erfolg.

Anders als John Judis bejubeln die Realos die 53 Prozent für Obama nicht als Erdrutschsieg. "Das Land bleibt gespalten in sehr gleichstarke Teile", sagt Harold Ickes, ebenfalls ein alter Clinton-Mann. Ickes verweist auf Nachwahl-Umfragen vom 4. November, in denen nur 22 Prozent der Amerikaner von sich sagten, sie seien "Liberals" - Linke also. 44 Prozent hingegen sahen sich selbst als Moderate, 34 Prozent als Konservative.

Andrew Kohut, Direktor des renommierten Umfrageinstituts Pew Research Center, mag deshalb "keine Bewegung nach links" erkennen. Obamas Sieg sei keine Zeitenwende, sondern nur "einem Votum der Unzufriedenheit mit dem Status Quo" geschuldet, sagt er. Weshalb Harold Ickes, als Hillary-Fan ohnehin kein Mann reiner Hoffnung à la Obama, schon grantelt: "Unser Mietverträge für all die Büros sind wahrscheinlich sehr kurz befristet."

Nobelpreisträger als Kronzeuge

Ickes ist ein gebranntes Kind. Auch 1992, nach Bill Clintons Wahlsieg über Vater Bush, gediehen demokratische Blütenträume. Doch Clinton macht Fehler, zusammen mit Hillary fuhr er etwa die ehrgeizige Reform der Krankenversicherung gegen die Wand. Schon 1994 schlug das Pendel zurück, die Republikaner eroberten die Mehrheit im Repräsentantenhaus, die ihnen die Demokraten zwölf lange Jahre nicht mehr abzunehmen vermochten.

Doch 2008 ist anders. Obama strahlt heller als einst Clinton. Und der Abgrund, in den die US-Wirtschaft zu stürzen droht, scheint allen Ökonomen weitaus tiefer und düsterer als 1992. In solchen Zeiten dient ausgerechnet Paul Krugman, immerhin der diesjährige Nobelpreisträger für Wirtschaftswissenschaften, der Linken als bester Kronzeuge. Ja, es sei höchste Zeit für einen "neuen New Deal", wettert Krugman gegen die demokratischen Bedenkenträger: Zur Wiederbelebung brauche die Wirtschaft dringend ein massives Nachfrageprogramm, fordert er, um dann hinzuzufügen: "Obama hat das politische Mandat, und er hat gute Volkswirtschaftslehre auf seiner Seite." Nötig sein ein "Franklin Delano Obama".

Es sieht aus, als mache die pure Angst dem Camp Obama nun mehr Beine als die 66 Millionen Stimmen der Hoffnung. Als "Regel Nummer eins" hat Rahm Emanuel, Obamas künftiger Büroleiter im Weißen Haus, jetzt ausgegeben: "Lasse niemals zu, dass eine Krise vergeudet wird." Das ist, solange Obama schweigt, das letzte Wort. Es klingt, als habe der 44. Präsident sich Teures vorgenommen.

(SZ vom 12.11.2008/cag)